Beispiele aus anderen Städten

So werden die Lehrer anderswo fürs Parken zur Kasse gebeten

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Tagsüber für Lehrer reserviert: An der Parkstraße in Kassel sind etliche Parkplätze für Bedienstete der Albert-Schweitzer-Schule reserviert. Ansonsten gilt in dem Abschnitt der Straße eine Gebührenpflicht.

Kassel. In Hessen wäre Kassel zwar die erste Stadt, die ihre Schulparkplätze kostenpflichtig macht, deutschlandweit gibt es aber bereits Vorbilder. Dort wurden unterschiedliche Erfahrungen gesammelt.

Hier fünf Beispiele:

Beispiel Duisburg 

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In Duisburg vermietet die Stadt seit Anfang 2014 über 800 Schulparkplätze an die dortigen Lehrer und das weitere Schulpersonal. Ein Parkplatz kostet 29,75 Euro pro Monat. Die Gebührenpflicht wurde in drei Schritten eingeführt, nach und nach kamen immer mehr Schulen dazu. Weil ein guter Teil der Lehrer seitdem die Stellflächen auf dem Schulgelände meidet, standen viele Parkplätze leer. Deshalb hat die Stadt begonnen, die Parkplätze der Schulen auch an Anwohner zu vermieten – zum gleichen Tarif. Dieses Angebot wird aber bislang nur begrenzt angenommen, obwohl gerade in dicht besiedelten Gebieten Duisburgs Parkraum knapp ist. Vor Einführung der kostenpflichtigen Schulparkplätze gab es Widerstand von Seiten einiger Schulen und der Gewerkschaft GEW. Maximal 460.000 Euro Einnahmen erhofft sich die Stadt pro Jahr aus der Vermietung. 2014 waren es aber nur 100.000 Euro. Gehbehinderte Lehrkräfte erhalten in Duisburg einen kostenlosen Stellplatz. Lehrkräfte, die an mehreren Schulstandorten unterrichten, zahlen nur für einen Stellplatz Miete. Das Innenministerium von Nordrhein-Westfalen hatte bereits 2012 festgestellt: „Wie für die Beschäftigten der allgemeinen Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen gibt es auch für Lehrerinnen und Lehrer weder einen Anspruch darauf, dass am Dienstort überhaupt ein Parkplatz vorhanden ist, noch, dass dieser kostenlos zur Verfügung gestellt wird.“

Beispiel Erfurt 

In Erfurt sind die Schulparkplätze seit diesem Jahr kostenpflichtig: 25 Euro pro Monat sind fällig. Etwa 100.000 Euro sollen so in die Stadtkasse fließen. Auch hier gibt es weniger Lehrerparkplätze als es Bedarf gibt.

Beispiel Neuss

Die Stadt Neuss (bei Düsseldorf) hatte zwei Jahre lang versucht, Lehrerparkplätze zu bewirtschaften. 20 Euro sollte ein Parkplatz monatlich kosten. Doch ein erster Versuch scheiterte. Die meisten Lehrer waren auf kostenfreie Nachbarstraßen ausgewichen. Als eine Art Retourkutsche hat die Stadt anschließend sämtliche Lehrerparkplätze in der Innenstadt von Neuss für die Allgemeinheit freigegeben. Die Begründung: Es handele sich schließlich nicht explizit um Lehrerparkplätze, sondern um Parkplätze auf öffentlichem Schulgelände. Dieses Gemeingut stehe jedem offen. Kein Anwohner muss nun mehr die „Lehrerparkplätze“ räumen, wenn morgens die Schule beginnt.

Beispiel Gladbeck

Seit April 2015 müssen Lehrer in der Ruhrgebietsstadt Gladbeck 20 Euro pro Monat für einen Parkplatz auf Schulgeländen zahlen. Die Stadt erhofft sich Mehreinnahmen von 100.000 Euro pro Jahr.

Beispiel Siegburg

In Siegburg (nahe Bonn) hat die Stadt den Lehrerparkplatz eines großen Gymnasium zu einem öffentlichen Parkplatz umfunktioniert. Pro Stunde sind dort jetzt 1,10 Euro fällig. Die Lehrer werden auf einen weiter entfernten Parkplatz verwiesen, wo das Tagesticket vier Euro kostet.

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