Versenkerlaubnis: Emotionale Landtagsdebatte um K+S

Geht davon aus, dass eine vorübergehende Versenkerlaubnis bald erteilt wird: Umweltministerin Priska Hinz. Fotos: dpa

Wiesbaden. Die ausgelaufene Versenkerlaubnis für den Kasseler Düngemittelkonzern K+S und der langfristige Umgang mit dem Bewässern des Kalireviers an der Werra für eine lautstarke Debatte gesorgt.

Das Thema hatte die Fraktion Die Linke auf die Tagesordnung gebracht. Die Rede der Abgeordneten Marjana Schott (Wahlkreis Kassel Stadt) ging in den Rufen der anderen Parteien aber größtenteils unter.

Marjana Schott

Zusätzlich musste sich Schott von der Vize-Landtagspräsidentin Heike Habermann (SPD) rügen lassen. Sie hatte der Grünen-Abgeordneten Sigrid Erfurth vorgeworfen, Ministerin Priska Hinz bezüglich des Kalikonzerns beim Lügen zu helfen.

Schott kritisierte, der Masterplan Salzreduzierung reiche nicht aus, um die Umwelt angemessen zu schützen. Die Grünen-Abgeordnete Sigrid Erfurth und Ministerin Hinz stellten dagegen die jüngsten Entwicklungen als Fortschritt dar: Die Einigung der Flussgebietsgemeinschaft Weser auf einen Masterplan gehöre dazu und sei ein Verdienst von Hinz, sagte Erfurth.

Hinz geht davon aus, dass eine vorübergehende Versenkerlaubnis zur Laugenentsorgung in Kürze erteilt wird. Für diese, warnte die Fraktion der Linken im Landtag, gebe es „weder eine sachliche noch eine gesetzliche Grundlage“.

Die Ministerin selbst sieht in dem Pilotprojekt, Lauge einzudicken und unter Tage einzulagern, längerfristig eine neue Chance zur Entsorgung. Funktioniere dieses Modell, könne womöglich auf eine Abwasserpipeline zur Oberweser verzichtet werden - trotzdem müsse diese als eine Art Absicherung bis 2018 genehmigungsfähig sein, damit die Versenkung bis 2021 beendet werden könne.

Schlagworte zu diesem Artikel

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.