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Zahlen zu den Knöllchen: Kaiser vernuschelt Bußgeldgewinn

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Von: Maximilian Holscher

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Jürgen Kaiser
Jürgen Kaiser

Kassel. Die Stadt Kassel hat im vergangenen Jahr durch Bußgelder und Verwarnungen in der Verkehrsüberwachung einen Überschuss erwirtschaftet. Doch Bürgermeister Jürgen Kaiser möchte das eigentlich nicht mitteilen.

 Während die Stadt in den Jahren seit 2010 ein Minus verzeichnete, steht am Ende des Jahres 2013 ein Plus von 169.458 Euro. Im ruhenden Verkehr, also etwa durch Knöllchen, nahm die Stadt rund 2,17 Mio. Euro ein. Im Vorjahr waren es noch 1,61 Mio.

Durch Geschwindigkeitsmessungen erwirtschaftete die Stadt rund 920.000 Euro. Insgesamt stehen am Ende etwa 3,09 Mio. Euro an Einnahmen durch Buß- und Verwarngelder. Das teilte die Stadt jetzt mit.

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Die höheren Einnahmen liegen laut Bürgermeister Jürgen Kaiser (SPD), der am Freitag auf einer Ausschusssitzung eine Anfrage der CDU beantwortete, an teureren Strafzetteln und den 1,8 Mio. Hessentagsbesuchern. Zudem stieg die Zahl der verteilten Knöllchen im Vergleich zu den Vorjahren um 1,9 Prozent an. 201.221 Strafzettel verteilte die Stadt 2013.

Die Zahlen erfuhren wir erst auf Nachfrage, denn Bürgermeister Jürgen Kaiser hatte sich bei der Präsentation der Zahlen in der Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung beeilt: Er las schnell. So schnell, dass kaum ein Ausschussmitglied und die Presse die Zahlen mitschreiben konnten. Diese hatte die Stadt vor zwei Wochen auf HNA-Anfrage noch nicht preisgegeben und jetzt auf Anfrage der CDU zusammengestellt. Auf Bitten eines Ausschussmitgliedes, die Zahlen noch einmal vorzulesen, wiederholte Kaiser das Zahlenwerk. Erneut so schnell und undeutlich, dass niemand mitkam. In den Gesichtern der Mitglieder war Verblüffung abzulesen.

Die Stadt teilte am Freitag erst auf Insistieren der HNA die Zahlen mit. Denn Jürgen Kaiser befinde sich auf Dienstreise und habe bei der Sitzung aus einem handgeschriebenen Skript vorgelesen, hieß es aus der Pressestelle der Stadt. Offenbar nicht leserlich genug.

Von Max Holscher

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