Stadt korrigiert ihre Haushaltsplanung für 2016

Zehn Mio. Euro mehr Einnahmen - Kassels Kämmerer rechnet mit Überschuss

Kassel. Die Stadt Kassel hat ihre finanzielle Prognose für 2016 deutlich nach oben korrigiert. War Kämmerer Christian Geselle (SPD) bis vor Kurzem noch von einem Defizit von 3,1 Mio. Euro ausgegangen, rechnet er nun mit einem Überschuss von 7,5 Mio. Euro.

Im Haushaltsplanentwurf stehen Ausgaben von 765,7 Mio. Euro Einnahmen von 773,2 Mio. Euro gegenüber.

„Dies ist eine sehr positive Entwicklung“, sagte der Kämmerer. Die Kämmerei habe „sehr vorsichtig gerechnet“. Soll heißen: Das Plus könnte letztlich noch etwas besser ausfallen, wenn nichts Unvorhergesehenes passiert. Die große Unbekannte sind die Kosten für die Flüchtlingsunterbringung. Diese sind bisher mit 11,1 Mio. Euro veranschlagt – werden aber wohl höher ausfallen. Geselle sagte, er gehe aber davon aus, dass das Land die Kosten decken werde. Entsprechende Signale gebe es aus Wiesbaden.

Weil die Stadt von höheren Einnahmen aus der Gewerbesteuer sowie aus Zuweisungen des Kommunalen Finanzausgleichs ausgeht, hat sie zusätzliche Investitionen für 2016 geplant: Dazu zählen etwa die Sanierung des Goethe-Gymnasiums und bauliche Veränderungen an acht weiteren Schulen. Insgesamt will sie nun fünf Mio. Euro mehr in Bauprojekte investieren. Überschüsse sollen für den Schuldenabbau verwandt werden.

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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