Andere Häftlinge müssen arbeiten oder erhalten weniger

In der Haft: Asylbewerber erhält monatlich 101 Euro vom Kreis Kassel

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In Untersuchungshaft: Der 30-jährige Somali sitzt in der Justzivollzugsanstalt Wehlheiden.

Kassel/Nieste. Ein 30-jähriger Somali, der im August einen Mann in Kassel mit einem Messer lebensgefährlich verletzt haben soll, bezieht als Asylbewerber auch in der Untersuchungshaft über 100 Euro monatlich vom Landkreis Kassel.

Das bestätigt Landkreis-Sprecher Harald Kühlborn auf HNA-Nachfrage. Ein „normaler“ Häftling bekommt pro Monat etwa 33 Euro Taschengeld, sofern er nicht arbeiten gehen kann.

Nach Paragraf drei des Asylbewerberleistungsgesetzes steht dem Mann auch „in Abschiebungs- und Untersuchungshaft“ ein „individueller Geldbetrag zur Deckung des notwendigen persönlichen Bedarfs“ zu. Diesen legt die zuständige Behörde fest.

Der Landkreis Kassel richtet sich bei dem Satz nach dem gemeinsamen Vorgehen des Arbeitskreises Asyl in Hessen, sagt Kühlborn. Bedeutet: Während ein alleinstehender Flüchtling für die persönlichen Bedarfe 143 Euro im Monat bekommt, werden für Flüchtlinge, die in Haft sind, davon 30 Prozent abgezogen. Bei dem 30-Jährigen im aktuellen Fall gab es allerdings eine falsche Berechnung, räumt Kühlborn ein. Dies sei nun durch die HNA-Anfrage aufgefallen. Er bekommt derzeit 109 Euro monatlich, obwohl ihm lediglich 101 Euro zustehen.

Gesetzliche Vorschrift

Ab kommenden Monat solle ihm der richtige Betrag überwiesen werden. Taschengeld oder ähnliches bekomme der Beschuldigte im Gefängnis dann nicht mehr. Der Landkreis ist laut Gesetz gezwungen, Flüchtlingen auch Geld zu zahlen, wenn sie in Haft sind. „Gar nicht zahlen geht nicht“, sagt Kühlborn.

Seit 14. August ist der Mann aus Somalia in U-Haft, zuvor lebte er in einer Unterkunft in Nieste. Ihm werden mehrere Straftaten zur Last gelegt. So soll er am 3. und am 23. Juli dieses Jahres in der Jägerstraße und nahe des Halitplatzes in Kassel handgreiflich geworden sein. Eine Person soll er mit einer Bierflasche geschlagen, eine andere mit einer Flasche beworfen haben. Die Opfer erlitten eine Prellung und eine Platzwunde an der Nase.

Festgenommen wurde der Asylbewerber schließlich am 13. August. Drei Tage vorher soll er in der Jägerstraße in Kassel einen 22 Jahre alten Mann nach Geld gefragt haben. Der Mann wollte keins herausgeben. Der Somalier soll ihm daraufhin ins Gesicht geschlagen haben. Als sich das Opfer wehrte, soll der 30-Jährige ihm ein Messer in die Brust gestochen haben. Das Opfer wurde dabei schwer verletzt.

„Aufgrund dieser Vorfälle wird gegen den Angeschuldigten der Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung in drei Fällen, im letzten Fall in Tateinheit mit versuchtem Totschlag, erhoben“, sagt Götz Wied, Sprecher der Staatsanwaltschaft. Der Beschuldigte habe sich bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert.

Im Gefängnis gilt der Mann als „brandgefährlich“, heißt es dort. Angeblich soll er in seiner Heimat als Atomphysiker gearbeitet haben.

Hintergrund: Verdienst von gut zwölf Euro am Tag

Ein normaler Häftling muss im Gefängnis arbeiten. Er verdient im Durchschnitt etwa zwölf Euro am Tag, also gut 240 Euro im Monat. Wer nicht arbeiten kann, bekommt Taschengeld. Das beträgt 14 Prozent vom Arbeitslohn, also rund 33 Euro im Monat. Wer in Untersuchungshaft sitzt, bekommt nichts, sofern er über Geldmittel verfügt. Wer nichts hat, bekommt zehn Prozent vom Sozialhilfesatz ausgezahlt. Allerdings nur für sechs Monate, dann wird wieder geprüft.

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