Schäfer-Gümbel in Battenberg: Die AfD ist keine normale Partei

Ehrengast bei der SPD Waldeck-Frankenberg: Landesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel. Foto:  Archiv

Battenberg. Thorsten Schäfer-Gümbel, Landes- und Fraktionsvorsitzender des SPD in Hessen, hielt am Samstag - 22 Tage vor der Kommunalwahl - die Hauptrede beim Unterbezirksparteitag der Sozialdemokraten aus Waldeck-Frankenberg in Battenberg.

Dabei ging es auch und vor allem um die AfD. „Hessen zusammenhalten“ sei 2016 das Motto der SPD. „Es geht darum, niemanden gegeneinander auszuspielen“, sagte Schäfer-Gümbel - „auch mit Blick auf die AfD“.

Es gebe Verunsicherung, wie man mit den Petrys und Höckes der AfD umgehen solle. „Die AfD ist keine normale Partei. Sie ist der politische Arm derer, die vor anderthalb Jahren in Dresden angefangen haben zu demonstrieren“, sagte der 46-Jährige.

Er berichtete von seinem Besuch im Nordirak vor wenigen Tagen. Das Geld in den Flüchtlingscamps reiche „vorne und hinten nicht“. „Im Vergleich zu dem, was ich dort gesehen habe, haben wir in Deutschland kein Problem. Wir haben Aufgaben und Herausforderungen“, sagte er angesichts der Flüchtlingsfragen.

„Wer Ereignisse wie an Silvester in Köln missbraucht, um Flüchtlinge zu kriminalisieren, der widert mich an.“ Er könne verstehen, dass Deutsche angesichts der Flüchtlingszahlen unsicher seien, wie es weitergehe und wann es vorbei sei. „Das wird so schnell nicht sein“, stellte Schäfer-Gümbel klar. „Und es wird auch nicht funktionieren, wenn wir von der CSU jeden Tag eine neue Schlagzeile bekommen. Wir wollen in Hessen keine Stimmungen bedienen, sondern Probleme lösen - für alle, auch für Flüchtlinge.“ Probleme in Bereichen wie Schulen, Sicherheit und Wohnungraum habe es auch schon gegeben, bevor die Flüchtlinge kamen.

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