Für private Bauherren

Förderung aus Dorferneuerungsprogramm: Klagen über lange Wartezeiten

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Wilhelm Emde will sein Elternhaus in Adorf mit einer Förderung aus dem Dorferneuerungsprogramm sanieren. Doch er hat erfahren, dieses Jahr gebe es kein Geld mehr. Nur: Bis zum Wintereinbruch muss er eine neue Heizung eingebaut haben. Deshalb hat er sich entschlossen, aufs Fördergeld zu verzichten, er baut auf eigene Kosten.

Waldeck-Frankenberg. Die einen warten mehr als ein Jahr auf die Bewilligung ihres Förderantrages, andere bekommen schon bei der Abgabe ihrer Unterlagen zu hören, 2016 gebe es wohl kein Geld mehr: Die Förderung von privaten Bauvorhaben aus dem Dorferneuerungsprogramm ist ins Stocken geraten.

Für den Diemelseer Bürgermeister Volker Becker ist das kein Wunder: Vor etwa vier Jahren seien 305 Dörfer in der Förderung gewesen, derzeit sind es 706. Der Haushaltsansatz sei jedoch nicht entsprechend gestiegen. „Es ist doch klar, dass das Geld nicht reicht“, erklärt er.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Armin Schwarz betont, das Land habe den Ansatz 2015 und 2016 um 25 Prozent erhöht, allein in diesem Jahr um drei Millionen auf rund 26 Millionen Euro.

Der Pressesprecher des hessischen Umweltministeriums, Mischa Brüssel de Laskay, sieht keinen „Antragsstau“: Das Verfahren in Diemelsee laufe „im Rahmen des Üblichen“. Er berichtet, „dass mehr Anträge privater Antragsteller vorliegen, als aus dem zugewiesenen Kontingent bewilligt werden können“. Allerdings könne sich diese Situation im Laufe des Jahres noch ändern, weil die für die Abwicklung zuständige WI-Bank des Landes den Geldfluss kontinuierlich steuere.

In Waldeck-Frankenberg gibt es derzeit 14 Förderschwerpunkte. Der Fachdienst Dorf- und Regionalentwicklung des Kreises kann schon bearbeitete Förderanträge mangels Geld nicht bewilligen. Fachdienstleiter Dr. Jürgen Römer spricht daher nicht von einem „Antragsstau“, sondern von einem „erhöhten Antragsaufkommen“. Die zur Verfügung stehenden Gelder begrenzten die Zahl der Bewilligungen. Auf die Höhe habe der Kreis keinen Einfluss.

Dem Fachdienst liegen derzeit 162 Anträge vor. Davon sind bislang 54 bewilligt, sieben wurden als nicht förderfähig abgelehnt, acht wurden zurückgezogen. 94 Antragsteller haben noch keinen Bescheid erhalten.

Bewerte der Fachdienst Anträge „nach vorgegebenen und von uns verfeinerten Kriterien als nicht prioritär“, informiere er die Antragssteller schriftlich, dass sie im laufenden Jahr mutmaßlich keine Bewilligung mehr erhielten, erklärt Dr. Römer. „Dies geschieht in der Regel in den ersten Wochen nach dem Antragseingang.“

Derzeit reichten die verfügbaren Gelder noch für zwei weitere Anträge, berichtet Dr. Römer. Erfahrungsgemäß sei im Oktober/November noch mit der Zuteilung geringer Restgelder zu rechnen.

In dieser Lage kommt es zu Wartezeiten. „Das kann’s nicht sein“, findet Bürgermeister Becker. Das sei für die Leute frustrierend. Und dann solle die Höchstförderung auch noch auf 35 000 Euro reduziert werden. Becker ruft auf, genügend Gelder bereitzustellen – „damit die Dorferneuerung gelebt werden kann“.

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