Acht Männer arbeiteten schwarz - 40.000 Euro Strafe für polnischen Unternehmer

Gegen Schwarzarbeit im Einsatz: Unser Symbolbild zeigt eine Zollkontrolle auf einer Baustelle. Foto: dpa

Schwalm-Eder. Auf einer Baustelle in Niedenstein landeten die Fahnder der Finanzkontrolle Schwarzarbeit einen Volltreffer. Weil er dort acht Männer ohne Arbeitsgenehmigung beschäftigte, muss ein polnischer Unternehmer jetzt eine Strafe von 40000 Euro abstottern.

Der Bauherr des Wohnhauses, ein Mann aus Südhessen, wusste von diesen Tricksereien nichts. Ihn trifft keine Schuld. Wie erst jetzt aus dem Hauptzollamt Gießen bekannt wurde, waren bei dem Bau des Holzfertighauses im vergangenen Jahr acht Polen im Einsatz, die vorgaben, selbstständige Unternehmer zu sein.

„Das ist ein bekannter Trick. Damit umgehen es die Unternehmen, eine Arbeitsgenehmigung für ihre Mitarbeiter vorlegen zu müssen“, sagt Michael Bender, Pressesprecher des Zollamtes. Wegen der EU-weiten Niederlassungsfreiheit könnten Ausländer aus den Mitgliedsländern in Deutschland problemlos ein Gewerbe anmelden und auf diese Weise eine Arbeitserlaubnis, die sie als abhängig Beschäftigte bräuchten, umgehen.

Eine solche Scheinselbstständigkeit nachzuweisen sei normalerweise schwierig, sagt Bender. Nicht aber bei dem Fall in Niedenstein: Bei einer Routinekontrolle wurden Zoll-Fahnder aus der Gießener Zweigstelle in Kassel mehr als stutzig. Jeder der polnischen Arbeiter legte eine Gewerbeanmeldung vor, die am gleichen Tag und im gleichen Gewerbeamt ausgestellt wurde. Zudem gaben alle einen identischen Firmensitz an. „Das roch schon verdächtig nach Betrug“, sagt Bender.

Ein Indiz sei es auch, wenn auf Baustellen viele angeblich Selbstständige arbeiteten, die laut Gewerbeanmeldung keine meisterpflichtigen Tätigkeiten, wie etwa die des Fliesenlegers, erledigten. „Unsere Fahnder treffen gelegentlich drei oder vier angebliche Fliesenleger auf der Baustelle an, die in Wirklichkeit Mauern hochziehen“, sagt Bender.

 Bis Unternehmern, die Schwarzarbeiter einsetzen, das Handwerk gelegt sei, dauere es häufig Monate. „Bis die Ermittlungen abgeschlossen sind, steht das Haus meistens schon.“ Aufgrund eines Verdachts könne die Baustelle nicht gestoppt werden. Der Holzfertighaushersteller aus Polen erhält neben der Geldstrafe einen Eintrag ins Gewerbezentralregister. Damit ist er von öffentlichen Aufträgen ausgeschlossen. Da gebe es aber auch Tricks, sich wieder eine weiße Weste zuzulegen, sagt der Mann vom Zoll. Viele wechselten einfach ihren Firmennamen, setzten neue Geschäftsführer ein und machten weiter wie bisher. (bal)

Hintergrund

Demnächst wird sich das Problem mit den scheinselbstständigen Schwarzarbeitern für einige EU-Länder erledigen. Ab dem 1. Mai gilt in Deutschland die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit auch für die 2004 der EU beigetretenen Staaten aus Mittel- und Osteuropa. Das heißt, auch Firmen aus diesen Ländern können ihre Arbeitnehmer nach Deutschland unbeschränkt entsenden.

 Für diese hatte es in den Branchen Bau, Gebäudereinigung und Innendekoration noch Beschränkungen gegeben. Mit deren Wegfall haben Bürger aus Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien, Slowakei, Estland, Lettland und Litauen freien Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. Eine EU-Arbeitsgenehmigung ist dann nicht mehr erforderlich. (bal)

Holzbaufirma aus Knüllwald nicht betroffen

Dieser Artikel wurde am Donnerstag, 24. Februar aktukalisiert.

Knüllwald. In den vergangenen Tagen berichteten wir zwei Mal über einen Unternehmer, der Holzfertighäuser herstellt und wegen Schwarzarbeit zu einer Strafe von 40 000 Euro verurteilt wurde. Die Redaktion möchte klarstellen, dass die Firma Butenas Holzbauten aus Knüllwald, deren Eigentümer litauischer Herkunft ist, nichts mit dem Fall zu tun hat.

 Es ist ein Zufall, dass beide Unternehmen im selben Segment arbeiten und aus Osteuropa stammen. Michael Bender, Pressesprecher des für Schwarzarbeit zuständigen Hauptzollamtes in Gießen, teilt mit, dass der von Schwarzarbeit betroffene Hersteller polnischer Herkunft ist und seinen Sitz in Polen hat.

Wir hatten in unserer zweiten Berichterstattung fälschlicherweise von einem Litauer gesprochen und bitten den Fehler zu entschuldigen. (bal)

Kommentare

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