An der Grünen-Basis rumort es: „Wir wissen fast nichts“
Schwalm-Eder. Mit Hans Nöll aus Schwalmstadt ist das erste Mitglied der B90/Grünen Schwalm-Eder aus der Partei ausgetreten, weil er von den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen in Hessen bitter enttäuscht ist.
Ursache für den Schritt, die Partei zu verlassen, für die er sich 27 Jahre lang engagiert hat, ist vor allem das Thema A 49-Weiterbau, gegen den die Grünen immer gestimmt haben - bis jetzt.
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Wie schlecht die Laune besonders im Südkreis ist wegen der bisher bekannt gewordenen Koalitions-Ergebnisse, bestätigte auch Oliver Steyer (Grüne Edermünde). „Die von der BI Schwalm ohne Autobahn sind entsetzlich enttäuscht“, hat er bemerkt. Gleichzeitig betont er jedoch, dass bisher „noch nicht viel raus ist“, die Informationen seien minimal: „Wir wissen fast nichts.“ Den Zeitplan hält Steyer für besonders problematisch: Man werde im Kreis am Mittwoch und Donnerstag informiert und am Samstag solle beim Landesdelegiertentag entschieden werden: Das sei kritikwürdig.
Aktualisiert um 16.20 Uhr.
Er verweist auf die SPD: „Die haben uns in Sachen Basisdemokratie eine Steilvorlage gegeben.“ Die Bringschuld liege jetzt bei den Verhandlungsführern der Grünen. Allerdings müsse man ihnen auch die Chance geben sich zu erklären und die Ergebnisse zu erläutern.
Es gebe ganz unterschiedliche Meinungen zur Koalition mit der CDU, sagt Klaus Bölling (Grüne Homberg). Er selbst sei durchaus optimistisch, dass man etwas erreichen könne. Koalitionsverhandlungen seien, das lehre die Erfahrung, auch mit der SPD nicht einfach, gerade was den Bereich Verkehr angehen.
„Vielleicht ist es ungewöhnlich für Grüne, mit der CDU zu regieren, aber es gibt mit ihr auch eine klarere Kante“, meint Bölling. Und in Koalitionen müsse man als kleinere Partei immer sehen, was man erreichen könne.
Vielen fehlt eine grüne Handschrift
Die A49-Gegner aus dem südlichen Kreisteil sind deutlich enttäuschter und kritischer gegenüber den Koalitionsverhandlungen und deren bislang bekannt gewordenen Ergebnissen. „Ich weiß nur wenig, habe aber das Gefühl, dass es für die Grünen kein wirklich gutes Ergebnis ist“, sagt zum Beispiel Johannes Biskamp, für die Grünen im Kreistag Schwalm-Eder und im Vorstand seiner Partei als Schatzmeister. Der Schwalmstädter findet es enttäuschend, dass etwa bei der verkehrspolitik der Mut gefehlt habe, mehr zu fordern. „Wo sind die grünen Werte?“ fragt er, wenn man A49 und A44 weiterbauen wolle.
Sie sei nicht grundsätzlich gegen eine Koalition mit der CDU, betont Margitta Braun (Grüne Schwalmstadt und im Kreistag), aber sie vermisse doch eine deutlichere grüne Handschrift im bisher bekannten Koalitionsvertrag. „Ich bin erschüttert, wie wenig von den Grundwerten der Grünen ich dort wiederfinde“, sagt sie.
Bei den Wählern der Grünen habe sie schon vermehrt gehört, dass es „das letzte Mal gewesen ist, dass ich grün gewählt habe“, die Skepsis sei auch bei den Mitgliedern spürbar. Als neuralgischen Punkte führt auch Braun die A49 an, die jetzt bis nach Schwalmstadt gebaut werden solle. „Das ist völlig verkehrt“, sagt sie, da die Autobahn bis dort keinen eigenständigen Verkehrswert habe.
„Mir fehlt der Big Point, das Wichtige, das die Grünen für Hessen erreichen konnten“, sagt Braun. Auch in der Kultur- und Sozialpolitik erkenne sie keine deutlichen grünen Signale.
Margitta Braun findet es sehr bedauerlich, dass die Sachzwang-Politik, die Dieter Posch (FDP) eingeführt habe, nun von den Grünen unterstützt werde.
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Von Ulrike Lange-Michael