Neue Kita in Homberg: Bürgerliste will Bürgerbegehren

So könnte er aussehen: Der Kindergarten in der Homberger Altstadt. Grafik: Architekt Gerlach

Homberg. Das Homberger Parlament hat sich mehrheitlich für einen neuen Kindergarten in der Altstadt ausgesprochen.

Diese Wahl hält die Bürgerliste Homberg, die am Sonntag, 6. März, zum ersten Mal bei der Kommunalwahl antritt, für eine Fehlentscheidung und will nun ein Bürgerbegehren einleiten, teilt Delf Schnappauf von der Bürgerliste mit.

Die Bürger sollten selbst über den Standort des neuen Kindergartens entscheiden. Homberg bestehe nicht nur aus der Innenstadt. Die Bürgerliste ist für einen Neubau am Stellberg.

Rein rechtlich habe ein Bürgerbegehren keine aufschiebende Wirkung, erklärt Bürgermeister Dr. Nico Ritz auf HNA-Anfrage. Kämen die benötigten zehn Prozent der Stimmen der wahlberechtigten Einwohner zusammen, würden die städtischen Gremien für die Umsetzung des Kindergartens in der Altstadt wohl keine weiteren Maßnahmen treffen, so Ritz.

Allerdings habe das auch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zur Folge, dass man zum 1. September 2017 keinen neuen Kindergarten haben werde und somit auch keine neuen Kindergartenplätze zur Verfügung stünden, geht Ritz auf mögliche Folgen ein. Somit würde die Stadt bei der Kindergartenplanung in eine Sackgasse steuern. Denn man müsse dann auch die Pläne für den Ausbau in Mardorf und für den Waldkindergarten auf Eis legen, weil diese in einem Sinnzusammenhang stünden.

Plätze dringend benötigt 

Ein Bürgerentscheid sei vom Organisationsaufwand und den Kosten ähnlich wie eine Wahl. Die Kosten lägen bei knapp 10.000 Euro und müssten von der Stadt getragen werden, erklärt Ritz.

Man sei nach einem sehr guten und intensiven demokratischen Verfahren zu einer Entscheidung gelangt, die Einzelne nicht akzeptieren wollen, so Ritz weiter. Das könne nun dazu führen, dass man mindestens ein halbes Jahr bei der Planung für die Kindergartenplätze verliere.

Dabei werden in Homberg Kindergartenplätze dringend benötigt. Schon jetzt gibt es eine Warteliste (wir berichteten ausführlich). Es gebe einen Handlungsdruck, weil die Kita-Plätze ein dringendes Anliegen der Eltern seien, auf das diese ein Recht hätten.

• Informationen zum Bürgerbegehren will die Bürgerliste auf ihrer Internetseite veröffentlichen.

Schlagworte zu diesem Artikel

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren: Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.