Gericht: Aus für zwei Grundschulen in Bad Grund und Eisdorf

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Bad Grund. Die beiden Grundschulen in Bad Grund und Eisdorf im Landkreis Osterode werden endgültig geschlossen. Das hat am Donnerstag das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg entschieden.

Der 2. OVG-Senat wies die Beschwerde der Eltern eines Grundschülers aus Bad Grund gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Göttingen zurück. Das Göttinger Gericht hatte es abgelehnt, den Eltern vorläufigen Rechtsschutz gegen die von der Gemeinde Bad Grund verfügte Schließung der Grundschulen in den Ortsteilen Bad Grund und Eisdorf zu gewähren. Das OVG bestätigte nun im Eilverfahren pünktlich zum Schulbeginn die erstinstanzliche Entscheidung. Dieser Beschluss sei unanfechtbar, teilte eine Justizsprecherin mit (Aktenzeichen 2 ME 141/16).

Die Gemeinde Bad Grund hatte Ende März die Schließung der Grundschulen in Bad Grund und Eisdorf zum Schuljahresende 2015/2016 verfügt und die sofortige Vollziehung angeordnet. Grund für die Schließung seien sinkende Schülerzahlen.

Ab diesem Schuljahr solle der Unterricht allein durch die Grundschule im Ortsteil Gittelde sichergestellt werden, diese sollte zudem eine Außenstelle im Gebäude der ehemaligen Grundschule Eisdorf erhalten.

Ein Jahr zuvor hatte die Gemeinde schon einmal eine solche Verfügung erlassen. Damals hatten die Eltern, die die Schließung verhindern wollten, zunächst noch einen Erfolg erzielt.

Prognose

Nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts ist die nun vorgelegte Schülerzahlenprognose nicht zu beanstanden. Den Einwand der Eltern, dass die Gemeinde die Ratsmitglieder nicht hinreichend über ihr vorliegende Fakten oder relevante Tatsachen informiert habe, hielten die Richter dagegen für nicht gerechtfertigt. (pid)

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