Göttingen erhält vier Millionen Euro für Integration

Göttingen. Die Regierungskoalition wird kommende Woche den Nachtragshaushalt beschließen und Entlastungen für die Landkreise, Städte und Gemeinden in Niedersachsen schaffen.

„Damit erhält die Stadt Göttingen rund vier Millionen Euro mehr für Integration“, erklärt die Göttinger SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Gabriele Andretta.

Die Integrationspauschale des Bundes werde vollständig an die Kommunen weitergegeben, zudem verbessere das Land mit eigenen Mitteln den bisherigen Abrechnungsmodus für die Kosten der Flüchtlingsunterbringung und -integration deutlich. Konkret wird dabei neben dem Haushaltsgesetz auch das Aufnahme- und das Finanzausgleichsgesetz geändert, wodurch die jährliche Pauschale für die Flüchtlingsunterbringung sofort auf 10.000 Euro pro Jahr erhöht wird.

Zudem wird der Abrechnungszeitraum um ein Jahr vorgezogen. „Darüber hat es in der Vergangenheit mit den Kommunen Streit gegeben - wir haben diesen Konflikt beigelegt und einen Kompromiss gefunden.

Im Ergebnis profitiert Göttingen mit einem hohen Millionenbetrag“, so Andretta. Dieses Geld müsse jetzt vor allem in die Integration - also Sprachförderung, Bildung und Arbeit investiert werden. (mel)

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