Fragen und Antworten

Lenk- und Ruhezeiten: „Verstöße gab es schon immer"

Sie und ihre Kollegen überwachen den Schwerlastverkehr auf den Autobahnen: Carsten Krause (rechts) Andreas Teune von Autobahnpolizei Mengershausen bei Göttingen. Foto: Schlegel

Göttingen. Der Druck in Transportunternehmen ist hoch. Manchmal werden deshalb die erlaubten Lenk- und Ruhezeiten überschritten. Wir haben darüber mit der Polizei gesprochen.

Jüngstes Beispiel einer solchen Überschreitung ist ein Lkw-Fahrer, der vor gut einer Woche bei Hann. Münden offenbar mehrfach die Vorschriften missachtete.

Mit der Thematik müssen sich täglich die Beamten der Autobahnpolizei in Südniedersachsen befassen - dazu Fragen und Antworten:

Kommen Verstöße frühen gegen Lenk- und Ruhezeiten häufiger als früher vor?

Nein, sagt Polizeihauptkommissar Andreas Teune, der auf den Autobahnen 7 und 38 Lkw kontrolliert. „Verstöße gab es schon immer, aber in manchen Betrieben gibt es mehr Termindruck und das kann zu Problemen mit den Vorschriften führen.“

Sind die Kontrollen im Vergleich zu früher schärfer?

Ja, durch den technischen Fortschritt. Das vor mehr als zehn Jahren eingeführte digitale Kontrollgerät, das Lenkzeiten minutengenau und Geschwindigkeiten sekundengenau aufzeichnet, macht eine Auswertung deutlich genauer und einfacher als mit den Schaublättern aus Papier, die es zuvor gab. Am PC lassen sich Verstöße jetzt auch nach Wochen noch genau rekonstruieren.

Was sind übliche Verstöße gegen Lenk- und Ruhezeiten?

Oft halten die Fahrer die vorgeschriebenen Pausen nicht ein und fahren länger als erlaubt. So sind täglich maximal neun Stunden und nur zweimal in der Woche zehn Stunden erlaubt. Weiterhin gibt es Wochenlenkzeiten sowie Ruhezeiten, die ebenfalls berücksichtigt werden müssen.

Wissen die Fahrer und Unternehmer über die Vorschriften Bescheid?

Ja. Für Berufskraftfahrer besteht die Pflicht, sich über Lenk- und Ruhezeiten schulen zu lassen. Auch Mitarbeiter von Unternehmen müssen entsprechende Schulungen machen.

Werden bei Verstößen nur die Fahrer bestraft?

Nein, unter Umständen bekommen auch die Unternehmer oder die Disponenten einen Strafe, wenn ihnen eine Mitverantwortung nachgewiesen werden kann.

Mit welchen Strafen müssen Fahrer, Halter und Disponenten rechnen?

In der Regel gibt es Geldbußen, die oft im dreistelligen Bereich liegen. Bei groben Lenk- und Ruhezeitverstößen ist eine Zwangspause im Zuge der Gefahrenabwehr obligatorisch.

Warum gibt es solche strengen Vorschriften für den Berufskraftverkehr?

Damit will der Gesetzgeber die Sicherheit auf den Straßen erhöhen und die Arbeitnehmer, die auf den Lastwagen sitzen, schützen.

Aus welchem Anlass werden Lastwagen auf der Autobahn kontrolliert?

Es gibt Überprüfungen während der Streifenfahrten sowie anlassbezogene Kontrollen, zum Beispiel durch einen Fehler beim Überholen oder eine unsichere Fahrweise. „Im Rahmen unserer Möglichkeiten versuchen wir, so viel möglich zu kontrollieren“, sagt Polizeihauptkommissar Carsten Krause.

Welche Kontrollen gibt es darüber hinaus?

Mindestens einmal in der Woche nehmen Beamte der Autobahnpolizei, die ihren Sitz an der Raststätte Göttingen in Mengershausen hat, Lastwagen gezielt unter die Lupe. Dabei werden beispielsweise gezielt Verstöße gegen das Lebensmittelrecht, das Abfallrecht, Tierschutzgesetze sowie das Gefahrgutrecht untersucht. Dabei sind oft andere Behörden mit vor Ort.

Hat die Polizei auch den technischen Zustand und die Ladungssicherung der Lkw im Blick?

Ja, auch dazu gibt es in Südniedersachsen in regelmäßigen Abständen Aktionen, die auch von der Autobahnpolizei koordiniert werden. Dann sind Spezialisten der Polizei vor Ort, die zum beispielsweise durchgerostete Fahrgestelle und verschlissene Bremsscheiben erkennen können.

Hintergrund

Beamte überwachen fast 100 Autobahnkilometer auf A7 und A38

Der Verkehr auf den Autobahnen 7 und 38 in Südniedersachsen wird von der Autobahnpolizei überwacht. Die knapp 50 Beamten sind auf der A 7 von der Landesgrenze bei Kassel bis zur Anschlussstelle Seesen zuständig. Auf der Autobahn 38 reicht das Zuständigkeitsgebiet vom Dreieck bis zur Anschlussstelle Arenshausen. Damit sind die Polizisten für fast 100 Autobahnkilometer zuständig. 

Weil die Beamten damit auch zum Teil auf hessischem und thüringischem Gebiet kontrollieren, musste das Land Niedersachsen Staatsverträge mit den Regierungen in Wiesbaden und Erfurt abschließen. Auf der Autobahn 7 sind bei Göttingen durchschnittlich etwa 70 000 Fahrzeuge unterwegs. Die Beamten geben Informationen über Staus und Behinderungen auf den Fernstraßen direkt an die Verkehrsmanagementzentrale in Hannover. Die Meldungen für den Verkehrsfunk werden ständig aktualisiert. Außerdem können die Infos auf Wunsch direkt im Internet abgerufen werden. (bsc) www.vmz-niedersachsen.de

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