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Initiativen stellen drei Fragen: Bürger sollen entscheiden

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Von: Bernd Schlegel

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Bei der Grundsteinlegung auf dem Bahnhofsvorplatz: Soll das Denkmal versetzt werden? Darüber sollen die Göttinger abstimmen, wenn es nach drei Bürgerinitiativen geht. Foto: Schlegel
Bei der Grundsteinlegung auf dem Bahnhofsvorplatz: Soll das Denkmal versetzt werden? Darüber sollen die Göttinger abstimmen, wenn es nach drei Bürgerinitiativen geht. © Schlegel

Göttingen. Über drei Fragen wollen drei Bürgerinitiativen die Göttinger abstimmen lassen. Die Wahlberechtigten sollen über das Denkmal auf dem Bahnhofsvorplatz, das Groner Tor und ein Waldstück am IWF entscheiden.

Die drei Bürgerbegehren werden von den Initiativen Stadt und Planung, dem Kulturverbund und der Nonnenstieg-Bürgerinitiative in dieser Woche eingereicht. Bevor das Verfahren weitergeht, muss die Verwaltung zunächst die Zulässigkeit prüfen.

Über folgende Fragen sollen die Bürger abstimmen:

• Denkmal vor dem Bahnhof: Sind Sie dafür, dass der 2015 auf dem Bahnhofsplatz aufgestellte Denkmalsockel entfernt und an einen Standort vor das Neue Rathaus versetzt wird?

• Neubau am Groner Tor: Sind Sie dafür, dass beim Bau des Hotel-/Sparkassenkomplexes alle bisher öffentlich genutzten Verkehrsflächen entlang der Grundstücke Groner Landstraße 2 bis 8 der Öffentlichkeit erhalten bleiben?

• Ehemaliges Institut für den Wissenschaftlichen Film (IWF): Sind Sie dafür, dass durch nachstehende Satzung das bewaldete Gebiet auf dem Grundstück Nonnenstieg 72 (ehemaliges IWF-Gelände) als Geschützter Landschaftsbestandteil unter Naturschutz gestellt und vor einer Überbauung dauerhaft geschützt wird?

Die Hürden für das Verfahren sind hoch: Das weiß auch Dr. Francisco Welter-Schultes, der für alle Initiativen die Fragen bei der Verwaltung einbringt.

Bevor die Einwohner über die drei Themen mit Ja oder Nein abstimmen, müssen nach der Prüfung Unterstützungs-Unterschriften gesammelt werden. In Göttingen sind das etwa 9300 innerhalb von sechs Monaten – zehn Prozent der Göttinger Wahlberechtigten.

Bei einer eventuellen Abstimmung, dem eigentlichen Bürgerentscheid, muss die absolute Mehrheit errungen werden. Außerdem müssen mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten mit Ja stimmen. (bsc)

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