Rückblick auf vergangene Demos und Kundgebungen in Göttingen

Jüngere Geschichte der Demo-Gewalt ist Grund für Verbot des NPD-Marsches

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Auseinandersetzungen bei einer Demonstration gegen den Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen an der Stadthalle Ende Juli: Dabei wurden sieben Polizisten verletzt.

Göttingen. Die Göttinger Stadtverwaltung hat den für Samstag, 10. September, von der NPD angemeldeten Demonstrationszug verboten. 

Das Verbot wurde gerichtlich bestätigt (wir berichteten). Stattdessen wurde eine Kundgebung vor dem Bahnhof erlaubt, die von 11 bis 13 Uhr stattfinden soll. Grund für das Verbot waren auch Erfahrungen aus vergangenen Jahren. Die Verwaltung sieht deshalb die Gefahr, dass sich Ausschreitungen ereignen könnten – wie vor elf Jahren, als es zu Gewalttätigkeiten mit gewaltbereiten Linken Autonomen kam. Wir blicken zurück auf die Ereignisse:

29. Oktober 2005

Anlass damals wie heute, ist am 29. Oktober 2005 eine Demonstration der NPD in Göttingen. Sie wird 2005 zugelassen, mit Blick auf den Streckenverlauf aber nur unter Auflagen der Stadt Göttingen.

Die Auflagen hebt das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen damals im Eilverfahren auf – obwohl Stadt und Polizei warnen, den Demo-Zug als zu gefährlich einschätzen, auch, weil die Örtlichkeiten nicht beherrschbar seien. Eine Vermutung, die sich im Laufe des Tages bewahrheiten solle.

Während dieses langen NPD-Zuges durch die Stadt kommt es zu zahlreichen Auseinandersetzungen und Straftaten, die auch die 4000 in Göttingen zusammengezogene Polizei-Einsatzkräfte nicht verhindern können. Die etwa 1500 gewaltbereiten Autonome, die zum Großteil nicht aus Göttingen, sondern aus dem Bundesgebiet stammen, verüben eine Fülle von Straftaten, wie Landfriedensbruch, Körperverletzung, gemeinschädliche Sachbeschädigung, Sachbeschädigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Verstoß gegen des Waffengesetz.

13. Mai 2006

Noch mehr Einsatzkräfte sind bei einer zweistündigen NPD-Kundgebung am 13. Mai 2006 im gesamten Göttinger Stadtgebiet im Einsatz. 6000 Polizeibeamte versuchen Schaden zu verhindern. Sie müssen die NPD-Versammlung schützen und gleichzeitig eine angemeldete Gegen-Demonstration mit etwa 6000 Teilnehmern begleiten.

Die Polizei ist zudem flächendeckend an allen neuralgischen Punkten innerhalb des Stadtgebietes präsent. Es gibt Fahrzeug- und Personenkontrollen mit Durchsuchungen. Bei diesen Kontrollen stellen die Beamten auch Brandbeschleuniger sowie Schlag- und Wurfgeschosse sicher.

Während des Polizei-Einsatzes an jenem Mai-Samstag kommt nahezu das gesamte öffentliche Leben in der, von der Polizei abgeriegelten, Innenstadt zum Erliegen. Auch der Busverkehr ruht damals fast vollständig zwischen 7 und 17.30 Uhr.

Die massive Polizeipräsenz aber bringt den gewünschten Erfolg: Ausschreitungen von in großer Zahl anwesenden gewaltbereiten Autonomen – nach Schätzung etwa 1500 – werden weitestgehend verhindert. Nur vereinzelt gibt es Auseinandersetzungen mit der Polizei.

28. Oktober 2006

Zu einer vom Verwaltungsgericht zugelassenen Kundgebung der NPD kommt es auch am 28. Oktober 2006 – wie am bevorstehenden Samstag – auf dem Bahnhofsvorplatz. Laut Stadtverwaltung mischt sich erneut ein „Schwarzer Block“ mit etwa 800 Autonomen unter die Gegendemonstration mit etwa 4000 Teilnehmern. An diesem Tag sind wieder etwa 6000 Polizeibeamte im Einsatz. Der Tag verläuft vergleichsweise friedlich.

30. Juli 2016:

Bei einer Gegendemonstration gegen eine sogenannte Mahnwache des als rechtsextrem geltenden „Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen“ (FKTN) kommt es an der Stadthalle zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Dabei werden sieben Polizisten verletzt. Insbesondere am Albaniplatz finden die Beamten vor der Versammlung bei Kontrollen Steinlager und Wurfleitern, die wohl dafür vorgesehen sind, die Versammlung des „Freundeskreises“ vom Dach der Stadthalle aus anzugreifen.

19. August 2016

Mit einem großen Aufgebot schützt die Polizei eine sogenannte Mahnwache des rechtsradikal eingestuften Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen vor dem Bahnhof. Fünf (!) Freundeskreisler stehen 500 Gegendemonstranten gegenüber, dazwischen die Polizisten. Es kommt zu verbalen Scharmützeln aber keinen Gewalttaten. Die Polizei hat gelernt, informiert per Durchsage, in Gesprächen und via Facebook-Mitteilungen auch über das eigene Vorgehen.

10. September 2016

Der Demonstrationszug der NPD durch Göttingen wurde gerichtlich verboten. Die Kundgebung am Bahnhof wird sicher von tausenden Gegendemonstranten gestört werden. Die Polizei will wieder offen informieren, neben Facebook diesmal auch über den Kurznachrichtendienst Twitter unter: @Polizei_GOE 

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