Kosovo-Flüchtling muss wegen Hetze gegen Flüchtlinge Geldstrafe zahlen

dpa

Göttingen. Ein 23-jähriger Kosovo-Albaner, der selbst als Kind vor dem Krieg in seiner Heimat fliehen musste, wurde wegen Hetze gegen Flüchtlinge verurteilt.

Er muss wegen eines Hetz-Kommentars eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 15 Euro (insgesamt 1350 Euro) zahlen.

Das hat das Amtsgericht Göttingen entschieden. Nach Angaben eines Justizsprechers hatte der 23-Jährige im März dieses Jahres auf der Facebook-Seite einer Göttinger Lokalzeitung einen Bericht über die Herausgabe von Krankenkassen-Karten an Flüchtlinge mit dem Satz kommentiert „Die brauchen eher die Gaskammer und nicht so einen Scheiß…“

Die Online-Redaktion hatte damals, nachdem sie durch Hinweise anderer User darauf aufmerksam gemacht worden war, umgehend den Eintrag gelöscht. Zuvor hatten allerdings andere Nutzer bereits den Eintrag gesichert und Strafanzeige erstattet.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft erhielt der 23-Jährige daraufhin wegen Volksverhetzung einen Strafbefehl in Höhe von 90 Tagessätzen. Da er dagegen Einspruch einlegte, musste sich jetzt das Amtsgericht in öffentlicher Verhandlung mit dem Fall befassen. Es wurde ein kurzer Prozess. Da der 23-Jährige nicht zur Verhandlung erschien, verwarf der Richter den Einspruch. Somit bleibt es dabei: Seine Hetze gegen Flüchtlinge kostet den Kosovo-Albaner 1350 Euro.

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