Mehrheit im Parlament lehnt Standorte auf Heuberg und an der Friedenseiche ab
Hofgeismar. Die Mehrheit im Stadtparlament von Hofgeismar lehnt Standorte auf Heuberg und an der Friedenseiche ab.
Hofgeismar plant einen Windpark auf dem Heuberg und lehnt andere Standorte für Windräder im Umfeld der Stadt ab. Das galt bisher als politischer Kurs, für den es auch eine Mehrheit gibt. Doch die geriet nun ins Wanken, denn das Stadtparlament distanzierte sich nun ein Stück weit von den Windparkplänen.
Das Ergebnis: Die Stadt spricht sich gegenüber dem Regierungspräsidium offiziell gegen die meisten Windkraftflächen aus – vom Heuberg-Windpark ist in der Stellungnahme aber keine Rede mehr. Deutlich wurde dabei: Der verbissen geführte Streit um Windräder im Wald hat auch die größte Stadt des Kreisteils voll erfasst.
Diskutiert wurde eine Stellungnahme zum neuen Entwurf des Teilregionalplans Energie. Der regelt, wo künftig Windräder stehen dürfen. Zu erwarten war, dass die Stadt dabei auf ihren geplanten Windpark im Stadtwald auf dem Heuberg verweist.
Doch mit letzterem würde die Stadt ja Windkraft im Wald gutheißen – so sahen es zumindest WSD, CDU und FDP und verweigerten die Zustimmung ihrer Mehrheit. Das Parlament stehe keineswegs geschlossen hinter den Plänen, dort einen Windpark zuzulassen, sagte Stefan Dworak (WSD): „Windkraftanlagen haben im Wald nichts verloren.“
Dworak betonte auch, dass im Haupt- und Finanzausschuss mit den Stimmen von Linken und SPD beschlossen wurde, Windräder bei Schöneberg, Hümme, an der Beber-becker Allee, bei Gottsbüren und an der Sababurg abzulehnen. Gleichzeitig hätten aber die Stadtverordneten Christian Knoche (Linke) und Frank Nikutta (SPD) im Kreistag gegen den Versuch gestimmt, den kompletten Reinhardswald aus der Windkraftplanung herauszunehmen. „Solch ein Abstimmungsverhalten ist verlogen“, sagte Dworak.
Knoche wehrte sich: „Das muss ich mir nicht sagen lassen.“ Man gehe differenziert vor, indem man Windkraft nur in sensiblen Bereichen wie dem Umfeld der Friedenseiche ablehne. Die Protestwelle könne er nicht verstehen: „Das ist Stimmungsmache, es gibt Waldflächen, die für die Windkraft geeignet sind.“
Gotthard Brand (CDU) bezeichnete die ursprüngliche Strategie der Stadt als „grandios gescheitert“. Den Heuberg für die Windkraft bereitzustellen und andere Flächen dafür aus der Planung zu nehmen, habe nicht funktioniert.
Frank Nikutta, SPD-Fraktion, zeigte sich angesichts der heftigen Debatte verwundert: Man gebe mit der Stellungnahme nur Anregungen. Harte Worte fand SPD-Fraktionschef Peter Nissen für den Kurs des Regierungspräsidiums, die umstrittenen Windkraftflächen im Plan zu belassen : „Offensichtlich setzt sich der RP über Belange der Kommunen hinweg.“
So deutlich wie drei Mitglieder von CDU und FDP in ihrer Ablehnung wollte der Großteil des Stadtparlaments dann aber nicht sein: Maik Sembowski (CDU) hatte gefordert, sich in der Stellungnahme gegen alle Windkraftflächen – also auch den Heuberg – auszusprechen.