Zuschuss für Rückhaltebecken zu hoch

Hofgeismar zahlt 50 000 Euro zurück

Hofgeismar. Ein jahrelanger Streit zwischen dem Regierungspräsidium (RP) und der Stadt Hofgeismar ist zu Ende: Beide Seiten haben sich vor Beginn eines Gerichtsprozesses geeinigt. Die Stadt wird nun knapp 50 000 Euro an Zuschüssen zurückzahlen, die sie für das Regenrückhaltebecken in Hombressen erhalten hatte. Damit ist die Stadt deutlich besser weggekommen als zunächst erwartet.

Termin vor Gericht

Das RP hatte vor vielen Jahren für das Rückhaltebecken eine Finanzierungshilfe bewilligt. Doch laut Bürgermeister Markus Mannsbarth stellte 2008 der Rechnungshof fest, dass die Zahlungen falsch berechnet worden waren. 99 900 Euro forderte das Regierungspräsidium zurück.

Die Stadt entschied, nicht nachzugeben. Im Juni gab es nun einen Erörterungstermin vor Gericht. Das schlug einen Vergleich vor: Hofgeismar zahle 50 Prozent der strittigen Summe zurück, die Prozesskosten zahle jeder selbst. Da beide Seiten eigene Juristen im Einsatz hatten, entstanden laut Mannsbarth keine Kosten.

Hofgeismar hatte sich durch den Städte- und Gemeindebund juristisch vertreten lassen. Der empfahl, das Angebot anzunehmen.

Auch im Stadtparlament war die Zustimmung groß: „Wir sind damals misstrauisch geworden und der Vergleich gibt uns nun Recht“, sagte Regine Bresler (SPD), Ortsvorsteherin von Hombressen. Die Sache sei ein gutes Beispiel, wie man durch die Entscheidung ehrenamtlicher Parlamentarier viel Geld sparen könne.

Noch 2014 hatte der damalige Bürgermeister Heinrich Sattler dem Haupt- und Finanzausschuss eine Beschlussempfehlung vorgelegt, die eine Zahlung des kompletten Betrags vorsah – obwohl ein Teil der Summe rechtlich umstritten war. Sattler hatte diese Vorlage dann aber selbst zurückgezogen.

2005 in Betrieb gegangen

Das Regenrückhaltebecken in Hombressen war 2005 in Betrieb gegangen und kostete fast eine Million Euro. Es war errichtet worden, weil im Lempetal schon so mancher Starkregen heruntergegangen ist. Bei richtigen Wolkenbrüchen stand das Wasser im Nu auch in den tiefer gelegenen Ortsteilen von Hombressen und Carlsdorf. (gor)

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