Verstorbener darf nicht von Stimmzettel gestrichen werden

Makaber: In Einbeck kann man am Sonntag einen Toten wählen

Einbeck. Auf den Wahlplakaten der SPD in Einbeck ist ein SPD-Ratsherr zu sehen, der bereits Ende Juli vestorben ist. Schuld daran ist aber die Gesetzgebung.

Die Angelegenheit ist tragisch, in erster Linie natürlich für Angehörige und Freunde: SPD-Ratsherr im Einbecker Rat, Ralf Messerschmidt (64) aus Kreiensen, ist am 28. Juli völlig überraschend gestorben. Auf den Wahlplakaten für die Ratswahl am 11. September ist sein Schwarz-Weiß-Portraitbild mit einem Trauerflor zu sehen.

Zur Vermeidung von Missverständnissen weist die Stadt Einbeck auf Folgendes hin: Laut Kommunalwahlgesetz dürfen Bewerber um ein Mandat nach dem Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen nicht mehr vom Stimmzettel für die Wahl gestrichen werden, selbst wenn sie zwischen Fristablauf und Wahltag verstorben sind. Da Messerschmidt nach Ablauf der Einreichungsfrist am 25. Juli gestorben ist und als Kandidat für die Wahl zum Rat sowie zum Kreistag benannt war, muss er auf den Stimmzetteln aufgeführt werden.

„Obgleich die Regelung als unglücklich bezeichnet werden kann, ist die Wahlleitung verpflichtet, sich danach zu richten“, erklärte der Vize-Wahlleiter der Stadt Einbeck, Dr. Florian Schröder. Stimmen, die bei der Wahl auf dem Stimmzettel für Messerschmidt abgegeben werden, werden der SPD-Liste zugerechnet - wie bei jedem anderen Bewerber auf der Liste auch. Das gilt auch für die Kreistagswahl. (zfb)

Rubriklistenbild: © Symbolbild

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