Schnellschuss lässt Emotionen hochkochen

Wegen Sanierung der Richard-Wagner-Straße: Northeimer Ortsräte proben Aufstand

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Alle Ortsräte unter einem Dach: Bei der gemeinsamen Sitzung in der Northeimer Stadthalle stand der Nachtragshaushalt im MIttelpunkt.

Northeim. Die Ortsräte haben sich in einer gemeinsamen Sitzung gegen die Sanierung der Richard-Wagner-Straße ausgesprochen.

Hintergrund dafür ist der Vorschlag der Stadtverwaltung, unter anderem auf den Umbau der früheren Grundschule in Edesheim zu verzichten und das eingesparte Geld für die Planungen zur Erneuerung der Richard-Wagner-Straße in der Kernstadt zu verwenden.

Die Emotionen über den Schnellschuss der Verwaltung kochten hoch. Vor allem Edesheims Ortsbürgermeister Peter Mahrt (Wählergemeinschaft Edesheim) fühlte sich mehr als nur vor den Kopf gestoßen. In allen Gesprächen waren ihm bislang die Mittel in Höhe von 18 400 Euro für die Nachnutzung der aufgegebenen Grundschule zugesichert worden. Ohne Vorgespräche, so Mahrt, solle Edesheim mit der Streichung dieser Summe jetzt vor vollendete Tatsachen gestellt werden: „So darf man mit uns in den Ortschaften nicht umgehen.“ Schnedinghausens Ortsbürgermeister Dr. Josef Diekgerdes unterstützte Mahrt: „Das ist ein ganz schlechtes Signal an die Dörfer.“

Auch die Kosten in Höhe von 30 000 Euro für die Gehwegherstellung beim Neuaufbau der Mehrzweckhalle Höckelheim sollen gestrichen werden, ebenso 50 000 Euro, mit denen die Ausstattung der Schulen verbessert werden soll.

Der Plan der chronisch klammen Stadt sieht vor, 214 000 Euro zusammenzukratzen, um damit noch in diesem Jahre die Ingenieurleistungen für den Ausbau der Richard-Wagner-Straße und des seit Jahren diskutierten Dörtalswegs zu beauftragen.

Gleichzeitig sollen in den dafür nötigen zweiten Nachtragshaushaltsplan für den Ausbau beider Straßen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1,85 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2017 aufgenommen werden. Damit wäre die Stadt in der Lage, noch in diesem Jahr Aufträge an Baufirmen zu vergeben.

Dieser Artikel wurde aktualisiert um 17.15 Uhr

Der Stadtrat soll nun ausgerechnet in seiner letzten Sitzung der nur noch bis zum 31. Oktober des Jahres laufenden Wahlperiode am Donnerstag, 20. Oktober, um 17 Uhr in der Stadthalle über das Paket zur Sanierung der Richard-Wagner-Straße (900 000 Euro) und des Dörtalswegs (950 000 Euro) entscheiden.

Die Ortsbürgermeisterin von Langenholtensen und CDU-Fraktionsvorsitzende im zukünftigen Stadtrat, Reta Fromme, schlug angesichts der Gemengelage vor, den Ausbau der Richard-Wagner-Straße komplett auf das nächste Haushaltsjahr zu verschieben. „Dann können wir die Zusage an Edesheim einhalten und auch die Mittel für die Schulen bereitstellen“, sagte sie unter Beifall.

Knut Fürsten (SPD, Sudheim) erinnerte daran, dass in den Ratsgremien „seit vier, fünf Jahren“ nicht mehr über die Richard-Wagner-Straße gesprochen worden sei. „Das kommt jetzt aus heiterem Himmel.“ Trotz seiner Kritik gehörte er zu den vier Ortsratsmitgliedern, die sich bei der Abstimmung enthielten.

Northeims Bürgermeister Hans-Erich Tannhäuser (parteilos) sagte, er werde alles daran setzen, um den Ausbau der Richard-Wagner-Straße ein Jahr zu verschieben. Zuvor hatte er noch Erklärungen abgegeben, dass der Ausbau wegen dringender Kanalbaumaßnahmen durchgezogen werden müsse.

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