CDU und SPD äußern Verständnis

Nach Bürgerprotest: Stadtratswahl in Schnedinghausen wird wohl wiederholt

Schnedinghausen. Die Zeichen stehen auf Wiederholung der Wahl in Schnedinghausen. CDU und SPD haben deutlich Verständnis für die Verärgerung der Einwohner der Ortschaft geäußert. 

Laut Entscheidung des Gemeindewahlausschusses sollte die Stadtratswahl nicht wiederholt werden. Bürger der Ortschaft haben dagegen Einspruch eingelegt.

„Wenn es der Wunsch der Einwohner ist, die Wahl zu wiederholen, wird die CDU dem nicht im Wege stehen und dem Einspruch gegen die Stadtratswahl bei einer dann einzuberufenen Sonderratssitzung zustimmen“, heißt es in einer Pressemitteilung der CDU. Bürgermeister Tannhäuser hatte angekündigt, dass erst der neue Rat über den Einspruch entscheiden sollte.

Die CDU wirft Tannhäuser vor, die Bürgerversammlung in Schnedinghausen abgehalten zu haben, um die Bürger zu beruhigen, nicht aber um auf ihre Kritik und Vorstellungen einzugehen.

„Das Gefühl der Ortsbevölkerung, Wählerinnen und Wähler zweiter Klasse zu sein, nehmen wir sehr ernst“, sagte auch der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Simon Hartmann.

Die SPD erwarte vom Bürgermeister als Gemeindewahlleiter so bald wie möglich rechtssichere Aussagen, welche Folgen das festgestellte Ergebnis für das Vorschlagsrecht für das Amt des Ortsvorstehers in Schnedinghausen hat.

Nach Paragraph 96 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat die Partei oder Wählergruppe das Vorschlagsrecht für den Ortsvorsteher, die im Ort die meisten Stimmen errungen hat. Wegen der bei der Wahl am 11. September im Schnedinghäuser Wahllokal falsch ausgegebenen Wahlscheine sind nur die sieben Briefwahlstimmen aus dem Ort als gültig gewertet worden.

Die meisten Stimmen hat dadurch die Wählergruppe FUL, die allerdings in Schnedinghausen keinen Kandidaten für den Stadtrat aufgeboten hat. Eine Ortsratswahl fand in Schnedinghausen am 11. September nicht statt, weil sich keine Kandidaten gefunden hatten. Deshalb gibt es in der Ortschaft in den nächsten fünf Jahren auch keinen Ortsbürgermeister, sondern nur einen Ortsvorsteher.

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