Zweifel an Bereitschaft zum Rollenwechsel bei Uwe Hassl

Bebraer SPD wünscht statt Kampf ein Miteinander von Bürgermeister

Christina Kindler

Bebra. Der Rollenwechsel vom Rechtsanwalt zum Bürgermeister falle Uwe Hassl nicht leicht, stellt die Bebraer SPD in einer Pressemitteilung fest.

Dies liege nicht daran, dass der Bürgermeister „neu in der Klasse“ sei, wie er in einem Interview unserer Zeitung sagte. Er habe vielmehr langjährige Erfahrungen als Stadtverordneter. Ein Problem sei eher, dass er den Wandel im Umgang zwischen den Fraktionen in den letzten Jahren nicht mitbekommen habe.

„Gespräche im Vorfeld, eine gemeinsame Suche nach guten Kompromissen vor dem öffentlichen „Kampf“ in den Ausschüssen und im Stadtparlament haben sich in den letzten Jahren als der neue Stil der Bebraer Stadtpolitik entwickelt“, sagen Christina Kindler und Gerhard Schneider-Rose. Uwe Hassl sei bisher in diese Form des Miteinanders nicht eingestiegen und habe die Fraktionsvorsitzenden bis heute nicht „auf eine Tasse Kaffee“ eingeladen.

G. Schneider-Rose

Stattdessen habe er Entscheidungen getroffen, die Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung oder des Magistrats zuwider gelaufen sind: Die Übertragung der Bücherei an den Büchereiverein sowie die Beendigung der Nachtabschaltung in einem Stadtbezirk gegen den Willen aller Fraktionen, auf Basis eines Beleuchtungskatasters neu über eine kostengünstige Straßenbeleuchtung nachzudenken. Genau an diesen Stellen gab es dann ein Bündnis der drei großen Fraktionen im Stadtparlament gegen die Alleingänge des Bürgermeisters - aber kein grundsätzliches Bündnis von CDU, SPD und Gemeinsam für Bebra gegen Bürgermeister Hassl.

Offen für Anregungen 

Die SPD sei offen für Anregungen und immer bereit, alte Beschlüsse zu überdenken, wenn bessere Lösungen auf den Tisch kämen. Dies dürfe aber nicht durch Übergehen der demokratisch gewählten Gremien erfolgen. Im Wahlkampf sei sich Uwe Hassl noch der Rolle des Bürgermeisters bewusst gewesen: „Das Parlament entscheidet, ich setze Beschlüsse um“, so hat er die Aufgabenverteilung beim HNA-Lesertreff im Herbst 2013 beschrieben.

Die Stadtverordneten seien für Ideen des parteiunabhängigen Bürgermeisters auch leichter zu begeistern, wenn sie „nicht immer nur in der Presse die Meinungen und Absichten des Bürgermeisters erkunden müssen“.

Bisher habe man die Probleme des Miteinanders als Startschwierigkeit angesehen. „Nach dem Interview vom 23. Februar in der HNA müssen wir allerdings an der Lernfähigkeit von Uwe Hassl zweifeln. Da ist wenig Bereitschaft zum Rollenwechsel vom Anwalt zum Mannschaftsspieler erkennbar“, stellen Kindler und Schneider-Rose fest.

Die SPD-Fraktion habe wenig Interesse daran, alle Dinge unter Ausnutzung aller rechtlichen Möglichkeiten auszukämpfen. Sie wünsche sich einen Bürgermeister, der sich als Moderator verstehe. (ank)

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