Nun doch von GEZ-Gebühren befreit

Nach HNA-Artikel "GEZ, trotz niedriger Rente" Fall erneut geprüft

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Bildunterschrift: Kann sich freuen: Anna K., die unerkannt bleiben möchte, wurde von den Rundfunkgebühren befreit.

Bebra. Die 62-jährige Anna K. (Name von der Redaktion geändert) musste trotz einer niedrigen Rente von nur 671 Euro den Rundfunkbeitrag bezahlen. Nach der Berichterstattung der HNA wurde der Fall der 62-Jährigen erneut geprüft und Anna K. von den Gebühren befreit.

"Ich hätte niemals damit gerechnet", sagt Anna K. Der Befreiungsantrag, den sie bereits vor einem Jahr gestellt hatte, wurde zunächst mit der Begründung abgelehnt, dass sie nicht zu dem Personenkreis zähle, für den eine Befreiung infrage kommt. Dazu zählen Menschen, die zum Beispiel soziale Leistungen vom Staat beziehen. Als sie noch Hartz- IV-Empfängerin war, hatte sie im Monat 657 Euro also nur 14 Euro weniger zur Verfügung und war von dem Beitrag (ehemals GEZ-Gebühren) in Höhe von 17,98 Euro im Monat befreit.

In dem Ablehnungsbescheid heißt es unter anderem: "Wir gehen davon aus, dass in Ihrem Fall die Voraussetzungen für die Gewährung der Sozialleistungen nicht vorliegen." Und weiter: "Aus diesem Grund ist eine vergleichbare Bedürftigkeit mit Empfängern dieser Sozialleistungen nicht gegeben."

Vergangene Woche erhielt Anna K. dann das Schreiben der Landesrundfunkanstalt Hessen. Darin heißt es: "Aus Ihren Unterlagen geht hervor, dass Sie einen Anspruch auf Grundsicherung in Höhe von 10,34 Euro hätten. Die Leistung wird nicht ausgezahlt, da Sie Wohngeld als vorrangige Leistung erhalten und in Anspruch nehmen müssen." Die Krux dabei: Wohngeld zählt in den Statuten des Beitragsservices von ARD, ZDF und Deutschlandfunk nicht zu den sozialen Leistungen, mit denen eine Befreiung von den Gebühren beantragt werden kann - Grundsicherung dagegen schon.

Doch Anna K. hatte Glück: "Unter der Berücksichtigung der besonderen Umstände dieses Einzelfalls werden Sie (...) von den Gebühren befreit", steht in dem Schreiben weiter. Die Befreiung gilt jedoch zunächst nur bis Juni 2016. Auch der bereits bezahlte Beitrag für das vergangene halbe Jahr wird Anna K. zurückerstattet.

"Ich bin erleichtert", sagt sie. "Das ist seit Langem mal wieder eine wirklich gute Nachricht."

Von Miriam Linke

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