Grüne, Linke und Driehorst gründen wieder die Bunte Ratsgruppe Uslar

Uslar. Auch im neuen Stadtrat wird es wieder eine Bunte Ratsgruppe geben: Darüber waren sich die zukünftigen Stadtratsmitglieder von Bündnis90/Die Grünen, Die Linke sowie Werner Driehorst einig und beschlossen während der konstituierenden Sitzung der neuen Bunten Ratsgruppe, wieder ihre Kräfte zu bündeln.

„Wir haben mit der Gruppe im letzten Stadtrat gute Erfahrungen gemacht. So fiel uns die Entscheidung, unsere Kräfte wieder gemeinsam in einer Gruppe zu vereinen, nicht schwer“, berichtete Volker Ruwisch, der zum Vorsitzenden der Gruppe gewählt wurde.

Zur Gruppe gehören ferner Gabriele Kahn (Bündnis90/Die Grünen), Andreas Böhme (Die Linke) sowie Werner Driehorst, der als Einzelbewerber in den Stadtrat gewählt worden ist und als stellvertretender Vorsitzender der Bunten Ratsgruppe agiert.

Durch die Gruppenbildung wird erreicht, dass man in den Ausschüssen sowie im Aufsichtsrat der Stadtwerke Uslar GmbH stimmberechtigt mitarbeiten kann.

Schwerpunkte

In einer Gruppenvereinbarung wurden die Schwerpunkte der politischen Arbeit für die neue Wahlperiode festgelegt. Hierzu gehören unter anderem:

• Weitere Klimaschutzmaßnahmen zusammen mit den Stadtwerken und engagierten Menschen auf den Weg zu bringen,

• Politische Beschlüsse hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Umwelt-, Natur- und Artenschutz zu überprüfen,

• Das Jobcenter und eine unabhängige Sozialberatung in Uslar zu halten sowie

• im Rahmen eines Einzelhandelskonzeptes eine Belebung der Innenstadt zu erreichen.

Auch wenn sich die beiden Parteien gewünscht hätten, stärker im Stadtrat vertreten zu sein, waren alle insgesamt mit dem Ausgang der Kommunalwahl zufrieden. Driehorst: „Es ist gut für die Stadt, dass es wieder keine Mehrheitsfraktion im Rat gibt. So müssen alle versuchen, mit guten Argumenten für ihre Anliegen Mehrheiten zu finden. Dadurch hat sich auch bereits im letzten Stadtrat der Umgangston deutlich zum Positiven verbessert.“ (fsd) Fotos:  Schneider, Dumnitz, nh

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