SPD Uslar bestätigt die Fraktionsvorsitzende Sonja Gierke

Sonja Gierke

Uslar. „Wir setzen auf Kontinuität und den von ihr geprägten Stil, der positiv aufgenommen wird.“ So kommentiert Uslars SPD-Chef Dr. Hermann Weinreis die Wiederwahl von Sonja Gierke aus Volpriehausen als Vorsitzende der SPD-Fraktion im neuen Rat der Stadt.

Während der konstituierenden Sitzung für die Ratsfraktion – mit zwölf Sitzen künftig wieder die größte – bestätigten die Sozialdemokraten die bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Hermann Weinreis und Harry Erfurt. Als neue Stellvertreterin wurde Hanna Antoniades dazu gewählt.

Freude über Zuwächse

Die SPD ist über den Sitzzuwachs und auch über die neuen Mitglieder in der Fraktion erfreut. Es sind neben Hanna Antoniades (Uslar) noch Julia Hellemann (Sohlingen), Matthias Rieger (Kammerborn), Artur Görder (Uslar) und Elli Bolz (Volpriehausen). Eine Gruppenbildung im Stadtrat nach dem Wahlergebnis vom 11. September bezeichneten Dr. Hermann Weinreis und Sonja Gierke als schwierig.

Rein rechnerisch hätte die SPD beispielsweise mit der Bunten Ratsgruppe Uslar (BRU), die es ja wieder gibt, eine Mehrheit haben können. Doch weder vom SPD-Vorstand seien Anregungen gekommen, noch sei jemand an die SPD herangetreten, um Gespräche über eine Gruppenbildung zu führen.

Die SPD setze wieder auf interfraktionelle Gespräche zu einzelnen Themen, kündigte die wiedergewählte Fraktionsspitze die politische Marschroute der Sozialdemokraten in der kommenden Wahlperiode an. „Das hat in der Vergangenheit schon gut funktioniert,“ gibt sich Sonja Gierke optimistisch.

Generell stimmt die SPD der Meinung vieler anderer Ratskollegen zu, dass die Kommunikation untereinander im Rat der alten Wahlperiode gut funktioniert habe. Die SPD begrüßt daher die vor der konstituierenden Ratssitzung geplante interfraktionelle Runde wie vor fünf Jahren. Grundsätzlich macht SPD-Chef Weinreis aber deutlich, dass auch stabile Mehrheiten wichtig sind, zum Beispiel für große und langfristige Projekte. Man müsse sich zudem darüber im Klaren sein, dass nicht alle im Rat zusammenpassen würden, vergleiche man allein die Wahlprogramme.

Was die Ratsarbeit der SPD in den nächsten Jahren an geht, hat sie sich zwei große Themen ausgewählt: Ihr geht es um die Entlastung von Bürgern sowie um die Zukunftsfähigkeit der Stadt, speziell die Orientierung am Interesse der Jugend.

Einige Punkte aus den Zielen der SPD für die Wahlperiode 2016/21sind die Sicherstellung der ärztlichen Notversorgung, Erhalt sozialer Infrastruktur wie im Bereich Kindertagsstätten und Schulen, moderate Steuererleichterungen, Wertschätzung des Ehrenamts, Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, nachhaltige Straßensanierung und Ausbau der B 241 mit Ortsumgehung für Uslar. (fsd)

Archivfotos:  Schneider, Jelinek

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