Uslar: Parkplätze fürs Ärztehaus statt Nahwärmeversorgung auf der Graft

+

Uslar. Für viel Verwirrung sorgte der Tagesordnungspunkt „Verwendung der restlichen Stadtsanierungsmittel“ in der jüngsten Sitzung des Uslarer Stadtrates.

In der Beschlussvorlage stand dazu, dass ein Antrag der Bunten Ratsgruppe über eine Nahwärmeversorgung auf der Graft gemeint war.

Dass dahinter aber die neuen Parkplätze am Ärztehaus stecken, stand nicht auf dem Papier und führte zu allgemeiner Verwunderung im Rat, zu einer Erklärungsflut von Seiten der Verwaltung und Bürgermeister Torsten Bauer sowie zur Kapitulation in den Reihen der Zuhörer.

Hier ein Aufklärungsversuch:

Die Bunte Ratsgruppe Uslar – das sind die Grünen, Linke, Piratenpartei und Einzelbewerber Werner Driehorst – hatte vor längerer Zeit beantragt, das Geld aus dem Stadtsanierungsprogramm, das noch zur Verfügung steht (200 000 Euro), für den Graftplatz und die Graftstraße zu verwenden und mit den Stadtwerken eine Nahwärmeversorgung per Blockheizkraftwerk für die städtischen Gebäude auf die Beine zu stellen. Es sollte eine Art Vorzeigeprojekt werden, erklärte Volker Ruwisch (Grüne) das Ansinnen seiner Gruppe.

Doch wie sich herausstellte, war darüber gar nicht abzustimmen. Denn in der Beratung über den Antrag der Bunten Ratsgruppe im Fachausschuss und im Verwaltungsausschuss waren die Lokalpolitiker unterdessen zu der Entscheidung gelangt, das restliche Stadtsanierungsgeld in den Bau neuer Parkplätze im Bereich Forstgarten für die Medizinische Versorgungszentren (Ärztehaus) zu stecken.

Ruwisch: „Alles komisch“

Diese Entwicklung war am Dienstag im Stadtrat auch nicht strittig. Doch in den Reihen des Stadtrates sorgte es für Verwunderung, dass der neue Verwendungszweck nicht auf der Beschlussvorlage stand. Für Volker Ruwisch beispielsweise war das „alles ein bisschen komisch“.

Bürgermeister Torsten Bauer wurde indes nicht überdrüssig, den Sachverhalt mehrfach zu erklären. Zudem verwies der Bürgermeister auf das Protokoll des Verwaltungsausschusses. Darin sei das alles vermerkt. Zudem diene das Protokoll der Vorbereitung der Ratssitzung. Der Bürgermeister erwarte daher, dass jeder seine Hausaufgaben mache.

Viele Ratsmitglieder schüttelten allerdings weiterhin mit dem Kopf und Ratsvorsitzender Georg-Wilhelm Elias brachte es auf den Punkt: „Eine Ergänzungsvorlage, die den Sachverhalt erklärt hätte, hätte das Ganze erleichtert.“ 

Am Ende stimmte der Rat mit großer Mehrheit (drei Gegenstimmen) zu, dass das restliche Geld aus der Stadtsanierung für die neuen Parkplätze am Ärztehaus verwendet werden soll. (fsd)

Schlagworte zu diesem Artikel

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.