29 von 32 Stimmen für Urnengang über vorzeitiges Ausscheiden der Bürgermeisterin

Uslarer Stadtrat für Abwahl von Bürgermeisterin Martina Daske

Uslarer Stadtrat für Abwahl von Bürgermeisterin Martina Daske
+
Uslarer Stadtrat für Abwahl von Bürgermeisterin Martina Daske

Uslar. Der Rat der Stadt Uslar hat am Mittwochabend die Abwahl von Bürgermeisterin Martina Daske (parteilos) innerhalb von acht Minuten auf den Weg gebracht.

29 Ratsmitglieder stimmten dafür, dass die Bürgermeisterin abgewählt werden kann. Damit ist die erforderliche Drei-Viertel-Mehrheit (26 Stimmen) erreicht. Der Uslarer Stadtrat hat inklusive der Bürgermeisterin 34 Sitze.

Lesen Sie auch

- UWG vermisst Strategie

- "Es kann so nicht weitergehen"

- Abwahl von Bürgermeisterin: Gründe erst nach Entscheidung

Jetzt ist der Weg frei für eine Abwahl der Bürgermeisterin, deren Amtszeit eigentlich noch bis zum 31. Januar 2015 dauert. Martina Daske war am September 2006 als parteilose Kandidatin der SPD zu ersten hauptamtlichen Bürgermeisterin in Uslar gewählt worden und trat am 1. Februar 2007 nach Ende der Amtszeit von Stadtdirektor Herbert Meistering an. Die Abwahl soll mit der Kommunalwahl am 11. September stattfinden. Darüber entschied der Stadtrat am Mittwochabend in einer zweiten Sitzung.

Grund für die Einleitung der Abwahl, wie es offiziell heißt, ist das Zerwürfnis mit der SPD-Mehrheitsfraktion, das in einem mehrmonatigen krankheitsbedingten Ausfall der Bürgermeisterin gipfelte. Die Sozialdemokraten hatten das Abwahlverfahren vor wenigen Wochen in Gang gebracht. Auch die CDU-Fraktion unterstützte den Antrag. Nur die Drei-Personen-Fraktion der Wählergemeinschaft (UWG) hatte nicht unterschrieben.

Gestern Abend kam nun bei der Abstimmung im Rat die erneut erforderliche Drei-Viertel-Mehrheit zusammen. Lediglich Bernd Franke (UWG) und Heinz Priesing (CDU) stimmten gegen eine Abwahl. Die Ratsherren Arno Riedke und Harald Wokittel (beide SPD-Fraktion) fehlten entschuldigt.

Bürgermeisterin Martina Daske erklärte sich anfangs der Sitzung für Befangen, weil sie persönlich betroffen sei, und verließ den Rathaus-Saal, der mit über 60 Zuhörern gefüllt war.

Elke Gropp hatte zu Beginn der Sitzung als stellvertretende Ratsvorsitzende die Prozedur des Abwahlverfahrens erläutert, für das keine Aussprache erlaubt ist. Die Ratsmitglieder wurden namentlich aufgerufen, mussten aufstehen und mit Ja, Nein oder Enthaltung antworten. Nach acht Minuten war die Sitzung schon wieder beendet. Bei der eigentlichen Abwahl ist eine einfache Mehrheit ausreichend. Einzige Bedingung: Mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten müssen für die Abwahl stimmen, damit Uslars Stadtoberhaupt vorzeitig geht.

Von Frank Schneider

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren: Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.