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Hartz-IV-Sanktionen im Werra-Meißner-Kreis: Jobcenter greift durch

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Werra-Meißner. Mehr als doppelt so stark wie im Bundesschnitt sind die Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger im Werra-Meißner-Kreis gestiegen. Registrierte und ahndete das Jobcenter Werra-Meißner im Jahr 2010 noch 1168 Verstöße, waren es im vorigen Jahr bereits 1451.

Das entspricht einem Zuwachs von 24,2 Prozent. Die Agentur für Arbeit gibt die Steigerung für das gesamte Bundesgebiet mit etwa zehn Prozent an.

Dieter Vock, stellvertretender Geschäftsführer des Jobcenters in Eschwege, führt das Mehr an Sanktionen auf die höhere „Aktivierungsquote der Kunden“ zurück. Hartz-IV-Empfänger werden häufiger zum Gespräch gebeten und kontrolliert, ob sie ihrer Pflicht nachgekommen sind, sich um Arbeit zu bemühen. Strenger geahndet als früher werde nicht, sagte Vock: „Die gesetzlichen Grundlagen sind dieselben geblieben.“

Den Großteil der Verstöße machen, wie überall in Deutschland, Meldeversäumnisse aus: Ein Hartz-IV-Empfänger kommt nicht zum vereinbarten Termin und kann auch im Nachhinein keinen triftigen Grund nennen. Im Werra-Meißner-Kreis war das im vergangenen Jahr 946-mal der Fall (2010: 743).

Fast verdoppelt hat sich die Zahl derjenigen, die sich der Arbeit oder Fortbildung verweigert haben (plus 83,2 Prozent). Nahezu unverändert ist die Zahl derjenigen, die ihre so genannte Eingliederungsvereinbarung verletzt, also sich nicht ausreichend um Arbeit bemüht haben.

Das Jobcenter ahndet je nach Verstoß mit Abzügen bei den Geldleistungen von zehn beziehungsweise 30 Prozent. Je mehr Verstöße, desto höher werden die Abzüge. „Das kann theoretisch bis zu 100 Prozent gehen“, sagt Vock. Seiner Einschätzung nach ist die übergroße Mehrheit der 5285 Hartz-IV-Empfänger im Kreis sehr zuverlässig. Die im Verhältnis zu der Zahl der Empfänger vergleichsweise vielen Sanktionen erklärt er damit, dass Einzelne mehrfach gegen Auflagen verstoßen. (D.S./wr)

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