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Widerstand der Feuerwehren gegen Digitalfunk

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Für Feuerwehrhände viel zu klein: Die Einführung des Digitalfunks ist auch wegen der Endgeräte, vor allem aber wegen der Kosten umstritten. © dpa

Kreis Kassel. Gegen die Einführung von Digitalfunk für die Feuerwehren regt sich im Landkreis Kassel Widerstand. Etliche Kreiskommunen haben die Landesregierung aufgefordert, die Kosten für die Anschaffung der neuen Digitalgeräte zu übernehmen. Ansonsten wollen sie die Umstellung von Analog- auf Digitalfunk nicht mitmachen.

Hintergrund sind die hohen Kosten und die leeren Haushaltskassen der Städte und Gemeinden. Die Stadt Wolfhagen würde die Umstellung 330 000 Euro kosten. „Der enorme Kostenaufwand ist eine riesige Belastung für uns“, teilte Wolfhagens Verwaltungschef Reinhard Schaake auf Anfrage mit. Allerdings sei es auch wichtig, dass die Feuerwehren sicher arbeiten können.

„Mich irritiert dieses Kasperletheater“, sagt Breunas Rathauschef Klaus-Dieter Henkelmann. Zuerst sei das Parlament wegen einer Entscheidung aufgescheucht worden und nun sei die Umstellung nach hinten verschoben. Breuna kostet das Ganze 105 000  Euro. Auch andere Kommunen im Landkreis müssen verhältnismäßig tief in die Kasse greifen: So kostet es die Gemeinde Niestetal 80 000 Euro und in Helsa, das mehr Ortsteilwehren hat, würden 100 000 Euro fällig.

Für massive Verärgerung bei den Kommunen hatte bereits das Beschaffungsverfahren gesorgt. Die Landesregierung habe die Gemeinden vor zwei Jahren „unter Druck gesetzt“, sagt Helsas Bürgermeister Tilo Küthe. Für „eine Riesensauerei“ hält er, dass die Gemeinden damals innerhalb weniger Wochen entscheiden mussten, ob sie sich an einer landesweiten Einkaufsgemeinschaft zur günstigeren Beschaffung der Digitalgeräte beteiligen wollten.

Die meisten Gemeinden stimmten, wenn auch zähneknirschend, zu. Doch die bestellten Geräte sind immer noch nicht da. Das Beschaffungsverfahren wurde mehrmals verschoben.

Nun sollen die Geräte statt im laufenden Jahr 2010 erst Ende 2012 zur Verfügung stehen.

Aber die Kritiker fühlen sich an ihre Bestellung von 2008 nicht mehr gebunden. Die Voraussetzung hätten sich geändert: Nicht nur die zeitlichen Vereinbarungen seien nicht eingehalten worden, sondern auch die Kosten seien gestiegen. Dabei sei der Digitalfunk durchaus zu begrüßen, meinen auch die Kritiker. Allerdings seien die Analoggeräte ausreichend. Das Problem: Sie können nicht mehr lange genutzt werden, denn das Land Hessen hat die Frequenzen bereits versteigern lassen.

Kleine Tasten

Reichlich Kritik gab es auch an den ausgewählten digitalen Funkgeräten. Denn: „Die Feuerwehrleute haben dicke Schutzhandschuhe an, die treffen die kleinen Tasten gar nicht“, sagt der Helsaer Bürgermeister.

Von Holger Schindler und Vera Glass

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