Schwarz-Grün in Hessen weiter möglich

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    • 15.10.13
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Dritte Runde angesetzt

Schwarz-Grün in Hessen weiter möglich

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Wiesbaden. Der hessische Koalitionspoker bleibt spannend. Dabei mischen weiterhin vier Parteien mit. Insgesamt drei Bündnis-Optionen erscheinen möglich.

Gut drei Wochen nach der hessischen Landtagswahl zeichnet sich bei der Regierungsbildung kein Durchbruch ab. Auch eine zweite Sondierungsrunde zwischen CDU und Grünen über eine mögliche Koalition brachte am Dienstag kein Ergebnis, die Parteien vertagten sich auf einen dritten Termin übernächste Woche.

Dann soll es um die Hauptknackpunkte gehen, darunter die Forderung der Grünen nach einem Ausbaustopp für den Frankfurter Flughafen. Daneben verhandelt die CDU mit der SPD über eine große Koalition. Die Grünen führen zudem Gespräche mit der SPD und den Linken über ein rot-grün-rotes Bündnis.

CDU-Chef und Ministerpräsident Volker Bouffier sprach nach der Runde im Wiesbadener Landtag von einem „sehr guten Gespräch“, sowohl inhaltlich als auch atmosphärisch. Ob es für eine Koalition reiche, sei aber noch nicht klar. Er halte Schwarz-Grün weiter für möglich im Land. Wie auch den Grünen gehe es der CDU um eine stabile Regierung für die gesamte, fünfjährige Legislaturperiode.

Grünen-Chef Tarek Al-Wazir sagte, es hätten sich während des Gesprächs in einigen Bereichen Lösungswege abgezeichnet. Ausführlich gesprochen worden sei über die Schulpolitik. „Da war sicherlich auch Einigkeit da, dass wir aus den Kämpfen der letzten Jahre und Jahrzehnte lernen müssen.“ Klar sei, dass es wirkliche Wahlfreiheit für die Eltern geben müsse.

Einig seien sich beide Parteien, dass das Betreuungsangebot für Grundschüler am Nachmittag ausgebaut werden müsse. Unüberwindliche Hürden bestünden bei diesen Themen nicht, doch es gebe weiterhin auch unterschiedliche Positionen, sagte Al-Wazir. Das gelte auch für die Energiewende sowie die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Als Stolpersteine zwischen den Parteien gelten vor allem die Haushalts- und Finanzpolitik und die Forderung der Grünen nach weniger Fluglärm und einem Ausbaustopp an Deutschlands größtem Airport in Frankfurt. Beide Themen sollen beim nächsten Treffen zur Sprache kommen, das je nach Terminlage am 28. oder 30. Oktober stattfinden könnte. Bouffier wollte am Nachmittag auch an den Verhandlungen seiner Partei auf Bundesebene mit den Grünen in Berlin teilnehmen.

Kommende Woche treffen in Hessen SPD, Linke und Grüne zur nächsten Runde aufeinander. Die Woche darauf steht dann der dritte Termin von CDU und SPD an. Dabei soll es speziell um die Finanzlage des Landes gehen. Angesetzt ist in der übernächsten Woche auch ein Treffen von SPD und FDP, wie SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel dem Sat.1 Ländermagazin für Hessen und Rheinland-Pfalz „17:30 SAT.1 LIVE“ sagte. Es werde am 28. Oktober ein erstes Gespräch der beiden Parteien geben. „Das ist keine Sondierung, sondern das ist wirklich erst einmal ein Gespräch über die Lage in Hessen“, betonte er. (lhe)

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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