Ausgabenerhöhungen reißen wieder Loch in Gemeindekasse Oberweser

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  • 10.02.12
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Ausgabenerhöhungen reißen wieder Loch in Gemeindekasse

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Oberweser. Die Hoffnungen der Gemeinde Oberweser auf einen endlich wieder ausgeglichenen Haushalt sind begraben - statt schwarzer Zahlen gibt es in diesem Jahr ein sattes Defizit von 245.000 Euro.

Das weist der Haushaltsplanentwurf aus, den Bürgermeistzer Rüdiger Henne im Gasthaus Jouvenal in Gewissenruh den Gemeindevertretern präsentierte.

„Wenn es dem Bürgermeister zu gut geht nach einem ausgeglichenen Nachtragshaushalt dann kommt gleich eine kalte Dusche“, kommentierte Henne die neuen Vorgaben, die die gestiegenen Ausgaben bestimmen. Zum einen ist die Kreisumlage um 97 000 Euro gestiegen, zum anderen entpuppten sich die vom Finanzministerium in Aussicht gestellten höheren Schlüsselzuweisungen als Trugschluss: Durch geänderte Schlüsselzahlen, die die reicheren Gemeinden begünstigen, bekomme die Gemeinde statt 80 000 Euro mehr nun 20 000 Euro weniger. Die Mehrausgaben könnten durch die Verbesserungen nicht ausgeglichen werden - dazu gehören Energieeinsparungen bei Gebäuden und die bereits beschlossenen Erhöhungen bei Campingentgelten, Kurtaxe und Friedhofsgebühren. Gebührenerhöhungen seien nunmehr ausgereizt und könnten statt den Haushalt zu sanieren das Gegenteil bewirken. Aus der Verwaltungstätigkeit gab es einen Überschuss von 148 000 Euro, der für Tilgungen verwendet wird.

Bürgermeister Henne und Kämmerer Cornelius Turrey stellten die wichtigsten Ausgabenplanungen für 2012 vor:

• Hallenbadsanierung (Energie): 118 500 Euro.

• Erneuerung der Gehwege an der L 763 in Oedelsheim: 235 000 Euro.

• Renaturierung Weserauen: 1,13 Mio. Euro (werden voll vom Bund erstattet).

• Eco-Pfade Oedelsheim und Gieselwerder: je 12 000 Euro.

• Dorferneuerung Heisebeck, Sanierung alte Feuerwehr (ohne Aufstockung): 32 000 Euro.

• Abwasserkanalsanierungen: 80 000 Euro.

• Wegebau auf den Friedhöfen Gottstreu und Oedelsheim: je 13 000 Euro.

Positiv wirkte sich die Sanierung und Neugestaltung des Hallenbaddaches in Oedelsheim aus: Es werde Energie gespart, das Raumluftproblem habe sich gebessert, die Windlast sei verringert und dadurch hätten sich offenbar auch die Undichtigkeiten im Bad gebessert. Henne: „Es gibt deutlich weniger Schäden“.

Es gebe die Chance, aus einem Sanierungsprogramm des Landes Zuschüsse für die Beckensanierung im Hallenbad zu bekommen. Zugleich werde geprüft, ob ein Blockheizkraftwerk in einem Container zur Kostensenkung beitrage. Eine Einbeziehung der Sporthalle und sogar des Campingplatzes wäre denkbar.

Jetzt beraten der Finanzausschuss und die Ortsbeiräte den Etatentwurf. (tty)

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