Wolfhagen: Röhl fordert Bürgerhaushalt

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In Zeiten knapper Kassen: Röhl fordert Bürgerhaushalt

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Wolfhagen. Ob es einer Kommune nun finanziell gut oder schlecht gehe - der Magistrat müsse die Bürger konkret und korrekt informieren und Wert darauf legen, sie an der Diskussion um die Entwicklung der Stadt zu beteiligen. Carsten Röhl, unabhängiger Kandidat für das Bürgermeisteramt in Wolfhagen, fordert deshalb die Einführung eines Bürgerhaushalts.

Carsten Röhl

Carsten Röhl

Das System eines solchen Bürgerhaushalts, der die Möglichkeit eröffnet, dass die Einwohner sich mit ihren Vorstellungen und eigenen Vorschlägen, was am Etat geändert werden sollte oder könnte, einbringen können, wird seit zehn Jahren in Groß-Umstadt (Landkreis Dramstadt-Dieburg) praktiziert.

„In Zeiten klammer Kassen ist es für Politik und Verwaltung wichtiger denn je, herauszufinden, an welcher Stelle die Bürger bereit sind, Verzicht zu üben“, sagt Röhl. Ausgelotet werden könne so auch, wo Beteiligung - beispielsweise durch Eigenleistung - angeboten werde. Letzteres könne durch Formulierung als Zielvereinbarung zwischen Stadt und Bürgern festgeschrieben werden.

Der Bürgerhaushalt, der nicht in Konflikt mit der der Hessischen Gemeindeordnung stehe, lasse die Menschen an der Gestaltung ihres Lebensumfelds teilhaben, weil ihre Vorschläge beachtet und eingearbeitet würden - eine Form der direkten Bürgerbeteiligung. Diese bedinge, so der Diplom-Verwaltungswirt, aber auch, dass die Verwaltung offen mit Daten, Zahlen, Zielvorstellungen umgehe. Das könne gerade Wolfhagen zugute kommen, wo die Einwohner wenig oder gar nicht in die Etat-Erarbeitung eingebunden seien, mehr oder weniger von außen gesteuert und schließlich vor vollendete Tatsachen gestellt würden.

„Ein Bürgerhaushalt tut das, wovon Politiker gern in Sonntagsreden sprechen: Er nimmt die Bürger und ihre Wünsche mit.“

Durch höhere Transparenz werde nicht zuletzt auch das Verständnis für finanzpolitische Zusammenhänge und Handlungszwänge gefördert. Und: „Wer Vorschläge und Kritik der Bürger annimmt, zeigt ihnen jenen Respekt, den sie verdienen.“

Wie der Bürgerhaushalt funktioniert? Die Verwaltung bringt wie üblich den Etat im Parlament ein. Danach aber folgt ein „Tag des Bürgers“, an dem der Entwurf wie eine Konzernbilanz öffentlich vorgestellt wird und erste Bürgervorchläge diskutiert werden. In der Folgezeit gibt es Rückkoppelungen zwischen Stadt und Bürgern. Erst nach Einarbeitung von Bürgerwünschen geht der Haushalt in die parlamentarische Debatte. Infos zum Bürgerhaushalt unter www.gross-umstadt.de

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