SPD und Grüne stellen Antrag: Neuer Anlauf für Schule Hemeln

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  • 28.01.12
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SPD und Grüne stellen Antrag: Neuer Anlauf für Schule Hemeln

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Hemeln/Hann. Münden. SPD und Grüne werden im Rat der Stadt Hann. Münden erneut einen Antrag für den Erhalt der Grundschule in Hemeln stellen. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden Heinrich Schminke (SPD) und Martin Bretzler (Grüne) im Gespräch mit unserer Zeitung mit.

© Foto: Archiv

Dieses Bild wollen die Hemelner auch im Sommer wieder sehen: Lachende Kinder auf dem Schulhof ihrer Grundschule.

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Dieses Bild wollen die Hemelner auch im Sommer wieder sehen: Lachende Kinder auf dem Schulhof ihrer Grundschule.

In ihrem gemeinsamen Antrag für die nächste Ratssitzung, der der Verwaltung der Stadt Hann. Münden bereits vorliegt, fordern sie, dass die Verwaltung „unverzüglich die erforderlichen Beteiligungsverfahren durchführt.“ Damit erfüllen sie eine Forderung der Kommunalaufsicht des Landkreises Göttingen.

Wie berichtet, hatte sie den Ratsbeschluss vom 15. Dezember 2011 zum Erhalt des Schulstandortes Hemeln als fehlerhaft gerügt, weil betroffene Gremien wie die Ortsräte von Hemeln und Gimte vor den Beschluss nicht gehört und damit an dem Verfahren nicht beteiligt worden seien. Gleichzeitig wies sie aber daraufhin, dass dies nachgeholt und dann der Rat neu beschließen könne.

SPD und Grüne, die im Rat über eine klare Mehrheit verfügen, setzen jetzt um, was sie bereits in der Ratssitzung vom 15. Dezember 2011 für den Fall angekündigt hatten, dass die Kommunalaufsicht, den Beschluss als fehlerhaft zurückweisen würde.

Schminke und Bretzler kritisierten zugleich, dass die Verwaltung sie im Vorfeld des Ratsbeschlusses vom 15. Dezember nicht eindeutig darauf hingewiesen hätte, dass sie einen Rechtsfehler begehen könnten, wenn sie an ihrem Antrag auf Erhalt der Schule festhalten, ohne vorher die beteiligten Gremien zu hören. Es wäre ausreichend Zeit gewesen, uns darauf aufmerksam zu machen, so Schminke.

Jetzt erwarten sie zudem einen klaren Zeitplan, welche Fristen eingehalten werden müssen, um den Erhalt der Schule, wofür es im Rat eine breite Mehrheit gebe, nicht zu gefährden.

Hemelns Ortsbürgermeister Alfred Urhahn befürchtet mittlerweile genau dies. Die Menschen in Hemeln seien mehr als verunsichert. Und selbst er als Ortsbürgermeister könne keine klare Antwort mehr geben. Auch er sagt: „Wir brauchen einen schriftlichen Zeitplan, um Sicherheit zu haben.“

Davon ist auch abhängig, ob es reicht, über die Grundschule in der nächsten turnusmäßigen Ratssitzung am 15. März zu beraten. „Wenn es den Hinweis gibt, dass das zu spät ist, werden wir eine Sondersitzung einberufen müssen“, sagt Martin Bretzler.

Frank Baake und Joachim Mundt von der Bürgerinitiative Pro Hemeln, die seit Monaten engagiert für den Erhalt der Schule kämpft, kommen sich mittlerweile vor wie bei einer Art Hase- und Igel-Spiel. Immer wenn eine Hürde genommen sei, türme sich eine neue auf. Dabei gebe es doch mittlerweile den politischen Konsens für die Schule.

Von Ekkehard Maass

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