Kalefeld. Das Thema Fusion mit einer Nachbarkommune war das Thema, das bei der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2012 im Vordergrund stand. Tenor der Beratungen: Die Gemeinde soll so lange wie möglich selbstständig bleiben. Hintergrund: Das Land hatte eine Entschuldung der Gemeinde ohne Aufgabe der Selbstständigkeit abgelehnt.
Die schwarzen Zahlen im Haushaltsplan, der bei der Sitzung in Kalefeld mit 17 Ja-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen wurde, machen durchaus Mut: Im Ergebnishaushalt, über den die laufenden Ausgaben finanziert werden, wird ein Überschuss von knapp 131 000 Euro erzielt, Einnahmen von 8,738 Millionen Euro stehen Ausgaben von 8,607 Euro gegenüber. In diesem Jahr plant die Gemeinde nach derzeitigem Stand Investitionen von 1,087 Millionen Euro.
Für Unmut im Rat sorgt die Ansage des Landes, dass für eine Bedarfszuweisung von 460 000 Euro die Grundsteuern erhöht werden müssen. „Wir liegen bei diesen Steuern im Vergleich zu anderen Kommunen auf einem hohen Niveau“, machte SPD-Fraktionsvorsitzender Herbert Bredthauer deutlich. Mit Blick auf das Thema Entschuldung beklagte Bredthauer, dass mit zweierlei Maß gemessen werde. „Es bekommen die Kommunen Geld, die mit Haushaltsmitteln geaast haben.“
CDU-Fraktionschef Wolfgang Meuschke lobte, dass man sich vor der Entscheidung über den Etat Zeit für Beratungen gelassen habe. „Lassen Sie uns versuchen, mit dem wenigen vorhandenen Geld auszukommen“, rief der Willershäuser den anderen Ratsmitgliedern bei der Sitzung zu.
Klaus Opperhausen, Fraktionschef der Freien Wählergemeinschaft (FWG) wies darauf hin, dass die Investitionsliste noch lange nicht vollständig sei. Gleichzeitig mahnte er an, dass man viele Projekte nicht aufschieben dürfe. Weiterhin sprach er sich dafür aus, das Zahlenwerk zu verschlanken. „Die nächsten Jahre werden finanziell hart“, so Oppermanns Prognose.
Ingo Redeker (Bündnis 90/Die Grünen) machte mit Blick auf den Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Kalefeld deutlich: „Wir sind auf einem guten Weg.“ (bsc) Fotos: Archiv
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