Einsatzleiter rechtfertigt Stoppen des Demonstranten-Blocks: Zugang zur Demo war möglich

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  • 24.05.11
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Einsatzleiter rechtfertigt Stoppen der Demonstranten: Zugang zur Demo war möglich

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Northeim. Der verantwortliche Leiter des Polizeieinsatzes beim NPD-Parteitag in Northeim, der Göttinger Polizeidirektor Gerd Hujahn, hat die Kritik des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) an einem aus DGB-Sicht ungerechtfertigten Polizeieinsatz gegenüber Demonstranten am Northeimer Bahnhof scharf zurückgewiesen.

Der DGB-Regionsvorsitzende Lothar Harnisch hatte der Polizei öffentlich kritisiert, dass sie die Demonstranten am Bahnhof gestoppt hätten. Hätten die Beamten die Demonstranten in den Demo-Zug gelassen, wäre alles ruhig geblieben, so Hanisch.

Dem widerspricht der Polizeidirektor in einem Schreiben an die HNA vehement. Hujahn: „Es ist genau umgekehrt. Es ist ruhig geblieben, weil sich die Autonomen nicht in die Bündnisdemo eingereiht haben.“ Die rechtmäßige Kontrollstelle am Bahnhof hätte ohne Probleme jedermann passieren können, allerdings einzeln und nicht als „formierter schwarzer Block“ fährt der Polizei-Einsatzleiter fort.

In dem Schreiben wirft der Polizeidirektor dem DGB vor, generell einen Schmusekurs mit autonomer Militanz an den Tag zu legen. Dieses Verhalten seitens des Gewerkschafts-Dachverbands sei ihm auch von anderen sogenannten Bündnis-Demonstrationen zum Beispiel in Göttingen und in Hildesheim bekannt.

Hujahn: „Die fehlende Distanzierung des DGB wurde im übrigen auch vom Verwaltungsgericht Hannover in die Verbotsbegründung zum Einsatz in Bad Nenndorf geschrieben.“ (goe)

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