Abwahl gescheitert: Uslars Bürgermeisterin bleibt im Amt

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  • 12.09.11
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Abwahl gescheitert: Deutlicher Sieg für Bürgermeisterin Daske

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Uslar. "Ich bin froh, dass die Bürger nicht auf die Verleumdungskampagne reingefallen sind", lauteten die ersten Worte von Bürgermeisterin Martina Daske in Uslar, als am Sonntagabend um 19.29 Uhr das vorläufige Ergebnis des Abwahlsverfahrens feststand.

© HNA/Mönkemeyer

© HNA/Mönkemeyer

56,09 Prozent der abgegebenen Stimmen waren gegen die Abwahl, 43,91 Prozent dafür.

Das sind 4158 Stimmen gegen die Abwahl und 3255 Stimmen für die Abwahl. 207 Wähler gaben ungültige Stimmen ab (2,72 Prozent). 7620 von 12.506 wahlberechtigten Uslarer gingen an die Urnen, das ist eine Wahlbeteiligung von 60,93 Prozent.

Der Trend bei der Abwahl der Bürgermeisterin zeichnete sich von Anfang an ab, als um 18.15 Uhr das erste Ergebnis aus Ahlbershausen vorlag mit 35,58 Prozent für und 64,42 Prozent gegen die Abwahl. Nur einmal war es anders, als um 18.37 Uhr das Ergebnis aus Allershausen kam: Dort votierten 52,57 Prozent der abgegebenen Stimmen für die Abwahl, 47,43 Prozent waren dagegen.

Die Bürgermeisterin - sichtlich aufgeregt - forderte in einer ersten Stellungnahme den Rücktritt der Ratsmitglieder, die für die Abwahl gestimmt und die Verleumdungskampagne gegen sie initiert hätten. Außerdem verlangt die Bürgermeisterin mit Befugnissen ausgetattet zu werden, "mit denen ich wieder arbeiten kann". Wenn ihre Forderungen nicht erfüllt würden, dann werde es sehr schwierig.

Daske-Aufruf an die Bürger

"Das wäre die schrecklichste Konstellation für Uslar", sagte Daske. Doch daran denke sie noch nicht, sondern warte zunächst die Stadtratswahl und die Reaktionen ab. Die Bürgermeisterin rief die Bürger dazu auf, sie weiterhin zu unterstützen.

Als Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes sagte Dr. Hermann Weinreis, dass das Ergebnis seine Partei mit Sorge erfülle. Offenbar habe der Wähler eine Skepsis zum legitimen Instrument der Abwahl gehabt. Die SPD hätte die Fehler der Bürgermeisterin und die Auswirkungen für die Zukunft noch deutlicher benennen müssen. Der Zeitpunkt für das Abwahlverfahren sei richtig gewesen. Die von der Bürgermeisterin gestellten Bedingungen an den ebenfalls vom Bürger neu gewählten Stadtrat bezüglich der Rücktritte seien völlig unannehmbar. Und: Die Zweifel an ihrer Amtsführung bestünden weiterhin.

Das sagt die CDU

CDU-Fraktionschef Torsten Bauer sagte, dass sich die Wähler letztlich wegen der Kosten gegen eine Abwahl der Bürgermeisterin entschieden haben. "Ich meine, wir haben als Stadtrat gute Gründe dafür gehabt, das Abwahlverfahren einzuleiten." Der Wähler sei jedoch offensichtlich der Meinung gewesen, dass die aufgezeigten Mängel in der Amtführung nicht ausreichend waren. Die Wählerentscheidung sei ein Auftrag an den Stadtrat, mit der Bürgermeisterin weiter zusammenzuarbeiten.

Bernd Franke, Vorsitzender der UWG, sagte, dass das Ergebnis vorhersehbar war und forderte einen Neuanfang. Dazu sei eine gemeinsame Basis von Bürgermeisterin, Rat, Fraktionen und Verwaltung erforderlich. (fsd/jdx/shx)

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