Bürgermeisterin Daske spricht von rücksichtsloser Kampagne gegen sich

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  • 02.02.12
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Bürgermeisterin Daske spricht von rücksichtsloser Kampagne gegen sich

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Uslar. Die Nachricht sorgt überall für großes Aufsehen: Uslars Bürgermeisterin Martina Daske beantragt die Versetzung in den Ruhestand. Auch wenn der Stadtrat dem Antrag noch zustimmen muss: Die Bürgermeisterin will nicht mehr. Damit hatten viele nicht gerechnet.

Martina Daske

Martina Daske

Denn gerade aus der gescheiterten Abwahl im Vorjahr war die parteilose Bürgermeisterin gestärkt hervorgegangen. Auch die Kommunalwahl ist für Martina Daske (50) gut ausgegangen. Die SPD, für die sie angetreten war und von der sie sich mit großem Krach getrennt hatte, verlor ihre absolute Mehrheit im Stadtrat.

Und mit dem neuen Rat schaffte die Bürgermeisterin auch den Vertragsabschluss mit dem Land zur Entschuldung der Stadtkasse. Doch das reicht ihr nicht aus. Sie hätte sich gewünscht, dass der Rat vom Recht Gebruach macht, sich aufzulösen. Daske: „In Uslar sitzen jedoch nach wie vor die gleichen Personen im Stadtrat, die während des Abwahlverfahrens gegen meine Person und damit gegen das Bürgermeisteramt eine rücksichtslose Kampagne geführt haben. Bis heute dauert dieser sinnlose Kleinkrieg an, welcher viel Zeit und Energie kostet, ohne etwas Positives zu bewirken. Für sinnvolle Projekte im Sinne der Stadt bleibt da kein Raum mehr.“

Die Bürgermeisterin fordert für ein gutes Vertrauensverhältnis außerdem die Ausstattung mit Befugnissen wie sie bei ihrem Amtsantritt herrschten. Später waren die von der SPD eingeschränkt worden: personelle Befugnisse gab es keine mehr, und der finanziellen Entscheidungsspielraum wurde auf 5000 Euro herabgestuft. Und der neue Stadtrat machte nach Angaben von Daske bisher keinerlei Anstalten, das zu ändern.

In einem Fazit kommt die Bürgermeisterin zu dem Schluss, dass ihr eine verantwortungsbewusste Arbeit so nicht möglich sei. Daske: „Dies hat auch zu einem Verlust des Ansehens der Stadt und meiner Person geführt. Diese Beschädigung des Bürgermeisteramtes ist mittlerweile nicht mehr wieder gut zu machen und schadet dem Wohl der Stadt.“

Der Stadtrat muss nun nach einer Frist von zwei Wochen über den Antrag entscheiden. Erforderlich ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit. In der Sitzung steht allein dieser Punkt auf der Tagesordnung und lediglich eine namentliche Abstimmung – keine Diskussion.

Kommt die Zwei-Drittel-Mehrheit zustande, wird Martina Daske von der Kommunalaufsicht in den Ruhestand versetzt. Ihr stehen dann 35 Prozent ihrer jetzigen Bezüge zu. Das sind dann 2200 Euro, bezahlt wird das aus der Versorgungskasse.

Diese Möglichkeit des Rückzugs in den Ruhestand gibt es erst neuerdings: Die Uslarer Bürgermeisterin erfüllte am Mittwoch die Voraussetzung der fünfjährigen Wartezeit.

Von Frank Schneider

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