SPD: Regierung eiert rum

• • http://www.hna.de/nachrichten/niedersachsen/spd-regierung-eiert-1230293.html1230293SPD: Regierung eiert rum0true
  • 04.05.11
  • Niedersachsen
  • Drucken
  • T+T-

SPD: Regierung eiert rum

• • recommendbutton_count100
  • 0
  • 0

Norderney. Die SPD hat Niedersachsens CDU/FDP-Koalition schwere Versäumnisse bei Gesundheitswirtschaft und Energiewende vorgeworfen. „Die Landesregierung verpennt hier Riesenchancen“, erklärte SPD-Fraktionschef Stefan Schostok gestern auf Norderney. „Das Land hat im Bereich Gesundheitswirtschaft und Wellness ein ungeheures Potenzial und ist ein idealer Standort, doch Schwarz-Gelb bringt außer Ankündigungen nichts zustande.“

Stefan Schostok

Stefan Schostok

Schostok verwies darauf, dass bereits der frühere FDP-Wirtschaftsminister Walter Hirche ebenso wie sein Nachfolger Philipp Rösler die Gesundheitswirtschaft für sich entdeckt hätte. Aber den hehren Worten seien keine Taten gefolgt. „Ein Impuls muss auch von CDU-Sozialministerin Aygül Özkan ausgehen.“ So dürfe man den immens wachsenden Pflegebereich nicht nur als Notstand betrachten, sondern müsse ihn auch als Chance und Jobmotor begreifen.

425 000 Menschen seien derzeit im engeren Gesundheitsmarkt Niedersachsens beschäftigt; die Zahl der Arbeitsplätze ließe sich gut und gerne um mindestens zehn Prozent steigern, rechnete der Fraktionschef vor. Alle anderen Bundesländer, allen voran die Nachbarn Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern, seien auf diesem Gebiet aktiv, nur Niedersachsen hinke hinterher. Dabei sei das Land mit Küste, Heide und Harz geradezu ein idealer Standort für ein gesundes Leben.

Während ihrer dreitägigen Klausursitzung auf Norderney beschloss die SPD-Landtagsfraktion, mit einem eigenen Masterplan Druck auf die Landesregierung zu machen. Das Konzept, das in Form eines Entschließungsantrags auch in den Landtag eingebracht werden soll, sieht unter anderem die Bündelung regionaler Aktivitäten vor. „Dann kann das Land endlich vernünftig die Fördermitteln gezielt einsetzen“, betonte Schostok.

Hart ging er auch mit der Energiepolitik des Kabinetts von Ministerpräsident David McAllister ins Gericht. „Ob Atomausstieg oder Endlagerfrage - diese Landesregierung eiert rum“, kritisierte der Oppositionsführer in ungewohnt scharfen Worten.

Auch bei den für den heimischen Mittelstand so wichtigen erneuerbaren Energien tue sich nicht viel. „Über Offshore-Windanlagen zu reden ist schön.“ Aber dann müsse man auch die entsprechenden Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Handwerk schaffen, dürfe sie beispielsweise bei technischen Problemen nicht allein lassen. (lni)

Von Peter Mlodoch

zurück zur Übersicht: Niedersachsen