Neue Vorwürfe gegen Polizisten

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  • 02.11.10
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Immer neue Vorwürfe gegen Beamte der hessischen Polizei

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Wiesbaden. Die hessische Polizei hat rund 19.000 Beamte, doch die Schlagzeilen, die einige wenige von ihnen zurzeit produzieren, schaden der ganzen Polizei.

Norbert Nedela

Norbert Nedela

Erst in der vergangenen Woche wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft gegen die Chefin des Landeskriminalamtes, Sabine Thurau, wegen uneidlicher Falschaussage ermittelt. Jetzt muss sich die Polizei mit Vorwürfen befassen, die sich gegen interne Ermittler richten; Beamte also, die auf den Plan treten, wenn sich ein Polizist etwas hat zu Schulden kommen lassen. Sie arbeiteten bisher in dem von Thurau seit März geleiteten Landeskriminalamt. Doch am 11. Oktober wurden sie „vorübergehend aus organisatorischen und taktischen Gründen“ dem Landespolizeipräsidium zugeordnet, dessen Chef Norbert Nedela ist. So der Sprecher des Innenministeriums, Robert Schmitt, auf Anfrage unserer Zeitung.

Vier Beamte seien nicht mit versetzt worden, gegen zwei von ihnen gebe es Ermittlungen. Weitere Auskünfte könne er eben deswegen nicht erteilen, so Schmitt. Dass die Versetzung etwas mit Sabine Thurau zu tun hat, liegt für viele Beobachter auf der Hand. Sie war 2005 Vize-Chefin im Frankfurter Präsidium geworden und hatte sich offenkundig vorgenommen, nicht die kleinste Verfehlung ihrer Mitarbeiter durchgehen zu lassen. Medienberichten zufolge sollen interne Ermittler Akten manipuliert haben im Falle eines Beamten, der von Thurau 2006 offensichtlich zu forsch suspendiert worden war.

In der Polizei wird zurzeit heftig darüber diskutiert, wer eigentlich an den Pranger gehört: die Top-Polizistin, die sich wahrlich nicht nur Freunde gemacht hat in ihrer Frankfurter Zeit; oder Landespolizeipräsident Norbert Nedela, ein wegen seiner Fachkompetenz gerühmter Beamter, dessen Sozialkompetenz indes angezweifelt wird. Selbst kann man ihn zurzeit nicht fragen, er ist im Urlaub. Beamte sprechen von Dirigismus und einem Klima der Angst: Wer widerspricht, kommt nicht mehr weiter: „Edeka“ heißt es dann unter Hessens Polizeibeamten: Ende der Karriere.

Hoffnung auf den Neuen?

Dass so vieles nun hochkocht, könnte mit dem Wechsel an der Spitze des Ministeriums zu tun haben: Hessens neuer Innenminister Boris Rhein (38) hat eine „neue Führungskultur“ mehr als einmal angemahnt. Dass etwas nicht stimmt, hat er offensichtlich längst bemerkt.

Von Petra Wettlaufer-Pohl

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