Homberger Großprojekte dürften nicht wie geplant verwirklicht werden

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  • 06.02.12
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Homberger Großprojekte dürften nicht wie geplant verwirklicht werden

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Homberg. Angesichts der dramatischen Kassenlage der Stadt fordern die Homberger Grünen den sofortigen Stopp risikoreicher Großprojekte. Da Homberg nicht in der Lage sei, die normale Geschäftstätigkeit ohne eine Erhöhung der Kassenkredite um neun Millionen auf dann 17 Millionen Euro zu finanzieren, ist es für die Grünen unverantwortlich, weitere finanzielle Risiken in Millionenhöhe einzugehen.

Sowohl der geplante Ankauf des gesamten Kasernengeländes mit weiträumigen Außenflächen als auch die derzeitigen Planungen für das Einkaufszentrum Marktplatz Ost könnten nicht realisiert werden, wenn die Stadt mit weiteren Millionen ins Risiko gehe, heißt es in einer Pressemitteilung.

Von den Konversionsflächen des ehemaligen Bundeswehrgeländes könnten nur wenige Gebäude vermarktet werden, der große Rest des Geländes würde mit allen Folgekosten im Eigentum der Stadt bleiben und müsste aus städtischen Mitteln langfristig unterhalten oder renaturiert werden. Eine entsprechende Arbeitsgruppe der Stadtverordnetenversammlung habe daher auch noch keine Entscheidung getroffen, wie mit dem Gelände weiter verfahren werden soll.

Vor diesem Hintergrund sei es unverständlich und unverantwortlich, dass der Magistrat in seiner jüngsten Sitzung ein Planungsbüro mit einer Bauleitplanung für das gesamte Gelände beauftragt habe.

Die Grünen haben bei der Kommunalaufsicht einen Eilantrag gegen die Vergabe des Planungsauftrags gestellt. Der Auftrag verstoße gegen das Haushaltrecht, da für das Rechnungsjahr 2012 noch kein Haushaltsentwurf vorgelegt werden konnte.

Auch die derzeitigen Planungen für das Einkaufszentrum Marktplatz Ost müsse gestoppt werden. Bisher sei der einzige Investor nicht in der Lage, konkrete Vorstellungen darzulegen. Laut einer Forderung des Investors solle die Stadt alle Kosten tragen, die über die normalen Investitionskosten für ein Einkaufszentrum auf der grünen Wiese hinausgehen. Das sei unrealistisch, so die Grünen, denn dieses Geld sei im städtischen Haushalt nicht vorhanden. (hro)

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