Streit um Hombergs Schulden

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  • 03.02.12
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Streit um Hombergs Schulden: Noch können die Löhne gezahlt werden

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Homberg. Mit vier Millionen Euro mehr Schulden will die Stadt Homberg eine drohende Pleite abwenden. Damit würde der Kassenkredit der Kreisstadt auf 12 Mio. Euro steigen. Bis zum Ende des Jahres könnte der Kredit sogar auf 17 Mio. Euro ansteigen.

Es bestehe dringender Handlungsbedarf, weil sonst Ausgaben wie Löhne und laufende Verpflichtungen nicht gezahlt werden dürfen, hieß es in der Vorlage für das Parlament. Doch taten sich die Stadtverordneten am Donnerstagabend schwer, der Erhöhung der Kassenkredite zuzustimmen. Die Entscheidung wurde um eine Woche verschoben und eine Sondersitzung anberaumt. Grund dafür ist ein „erheblicher Informations- und Diskussionsbedarf“, sagte Stefan Gerlach (SPD). Erst wenn diese Informationslücke geschlossen sei, könne man für oder gegen die Erhöhung stimmen. „Wir machen uns große Sorgen“, sagte Gerlach. Doch sei es das falsche Signal, wenn man Druck aufbaue und sage, dass den Mitarbeitern kein Geld gezahlt werden könne, wenn nicht für die Erhöhung gestimmt werde.

Diese Gefahr bestehe derzeit noch nicht, sagte ein Sprecher des Rathauses im HNA-Gespräch. „Noch ist Luft da. Wir können die Löhne und Rechnungen noch zahlen“, fügt er an. Man dürfe die Entscheidung aber auch nicht auf die lange Bank schieben. Grundsätzlich sei es eine dramatische Summe und zudem keine leichte Materie (siehe Hintergrund). Wenn die Stadt nicht handlungsunfähig werden soll, dann hätten die Parlamentarier keine andere Wahl, als der Erhöhung zuzustimmen. Der Sprecher betonte, dass die Stadt auf den Rettungsschirm des Landes hoffe.

„Die Zahlen sind erschreckend, aber nicht überraschend. Wir leben über unsere Verhältnisse und das sieht man jetzt deutlich“, sagte Klaus Bölling (Grüne). Er vermutete, dass auch bei den 17 Mio. Euro noch nicht Schluss sei.

Von Maja Yüce

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