Rechnung geht nicht auf

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  • 10.02.12
  • Schwalmstadt
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Rechnung geht nicht auf

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Schwalmstadt. „Alle bisherigen Einsparbemühungen werden dadurch zunichte gemacht, dass eine ständige Umverteilung zu Lasten der Kommunen geht.“ Unter diesem Tenor stand der Haushalt, den Bürgermeister Wilhelm Kröll am Donnerstagabend dem Schwalmstädter Parlament vorstellte. Für Kröll war es der 18. und – vor seinem Wechsel in den Ruhestand – der letzte Etat, den er als Bürgermeister vorlegte.

Stadt muss kalkulieren: Projekte wie die Umgestaltung des Kirchplatzes, Wasserleitungen Wieragrund, auch Pensionsrücklagen für die Mitarbeiter sind im Haushalt 2012 vorgesehen. Fotos: 1Feser/2Grede

Stadt muss kalkulieren: Projekte wie die Umgestaltung des Kirchplatzes, Wasserleitungen Wieragrund, auch Pensionsrücklagen für die Mitarbeiter sind im Haushalt 2012 vorgesehen. Fotos: 1Feser/2Grede

Geprägt ist das Zahlenwerk von einem Fehlbetrag. Das Defizit beläuft sich auf 2,5 Millionen Euro. Um die Liquidität der Stadtkasse sicherzustellen, muss zudem der Kassenkredit von 8 Millionen Euro auf 10 Millionen Euro erhöht werden. Kröll geht davon aus, dass der Kassenkredit künftig dauerhaft zur Finanzierung der laufenden Aufwendungen in Anspruch genommen werden muss, um die Zahlungsfähigkeit aufrecht zu erhalten. Zwar erhöhen sich die Schlüsselzuweisungen im Haushaltsjahr 2012 um 850 000 Euro, insgesamt jedoch fließen laut Kröll an den Landkreis 734 000 Euro mehr ab als noch im vergangenen Jahr. Die Stadt führe insgesamt 9 Millionen Euro in Form von Kreis- und Schulumlagen ab, ein Betrag, der die erhaltenen Schlüsselzuweisungen um 2,2 Millionen übersteige, rechnete er vor. „Hier sanieren sich die Landkreise – zum Teil angewiesen durch die Regierungspräsidien – mittlerweile auf Kosten der Kommunen“, kritisierte Kröll. Als nicht ausreichend sieht er die Unterstützung von Land und Bund bei der Kinderbetreuung an. Der städtische Beitrag an den Kosten der Kinderbetreuung liegt inzwischen bei 2,6 Millionen Euro. Die Tendenz sieht Kröll ansteigen. Gebaut werden soll noch 2012 eine Krippeneinrichtung am Wiegelsweg in Treysa. 2013 soll der Kindergarten Regenbogen saniert und erweitert werden.

Von Sylke Grede

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