Fünf Jahre Oberbürgermeister: Bertram Hilgen ist mit sich zufrieden

Fünf Jahre Oberbürgermeister: Bertram Hilgen ist mit sich zufrieden

17304.08.1004.08.10|Kassel|48 Kommentare
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Kassel. Wie die Wähler die Amtszeit von Kassels Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) beurteilen, entscheidet sich am 27. März 2011. Dann sind nicht nur Kommunalwahlen, dann stimmen die Kasseler auch über ihr Stadtoberhaupt ab.

Fünf Jahre im Amt: Ob Bertram Hilgen Kassels Oberbürgermeister bleibt, entscheidet sich am 27. März 2011. Archivfoto: Schachtschneider

Hilgen sagt, er sei stolz darauf, wie sich die Stadt entwickelt hat. Er habe dazu beigetragen, den Investitionsstau der vergangenen Jahre abzubauen. Damit meint er die Modernisierung von Sportstätten, Schulen und Schwimmbädern – mit Unterstützung von Bund und Land. Und seit 2005 sei die Zahl der Plätze in der Kinderbetreuung um 755 auf derzeit 8500 aufgestockt worden. Obwohl das Land Finanzierungszusagen dafür nicht einhalte.

Gleichzeitig habe sich die finanzielle Situation verbessert. Bis zum Beginn der Finanzkrise habe Kassel etwa 115 Millionen Euro an Schulden abgebaut. Auf den alten Stand sollen die Schulden nach Hilgens Willen nicht wieder wachsen.

Auch zum Rückgang der Arbeitslosigkeit habe die Stadt beigetragen. Ein Beispiel sei der Neubau der Fabrik von SMA in Bettenhausen. Die Stadt habe schnell für Baurecht gesorgt und sich um die nötige Infrastruktur wie Straßen und Kanäle gekümmert.

Nicht alles gelungen

Doch Hilgen ist beileibe nicht alles gelungen. Ein ziemlicher Reinfall war der Bürgerhaushalt. Hier hatte sich Hilgen eine größere Beteiligung erhofft. Auch das Ziel gebührenfreier Kita-Plätze hat er nicht erreicht. Damit hatte Hilgen vor der Wahl 2005 geworben. Bis jetzt zahlen Eltern in Kassel nur für die letzten 15 Monate keine Gebühren.

Fünf Jahre Oberbürgermeister: Bertram Hilgen ist mit sich zufrieden

Das Voting ist beendet. Es wurde wie folgt abgestimmt:

(27.2)%1 - Sehr gut

(14.6)%2 - Gut

(3.9)%3 - Befriedigend

(4.2)%4 - Ausreichend

(11.0)%5 - Mangelhaft

(39.1)%6 - Ungenügend

Gescheitert ist auch das Projekt der wechselnden Mehrheiten in der Stadtpolitik. Den endgültigen Bruch mit der CDU habe es 2009 gegeben, als die Union Kämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD) nicht mitgewählt hat. Seitdem sind der OB und die SPD als größte Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung auf die Grünen angewiesen. Doch die Zusammenarbeit verläuft nicht immer harmonisch. Immer wieder beißen die Grünen die Zähne zusammen und beklagen sich über Hilgens präsidialen Stil sowie die Kämpfe mit Kämmerer Barthel um Projekte wie Energiereferat und Fahrradverleihsystem. Beifall klatschten sie auch nicht, als Hilgen Ex-Stadtbaurat Norbert Witte (CDU) als Vorstand im städtischen KVV-Konzern installierte. Einzelbeschlüsse zum Langen Feld und den Ausbau des Flughafens tragen die Grünen auch nicht mit - hier steht die CDU zu früheren Beschlüssen.

Hilgen kalkuliert mit neuen Verhältnissen nach der Kommunalwahl. Nur mit den Kasseler Linken scheint er sich nicht einlassen zu wollen. Ihnen wirft er vor, nur zu kritisieren und keine Verantwortung zu übernehmen.

Von Uli Hagemeier und Claas Michaelis

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