Patentverletzung?

Bose gegen Beats: Klage vor Apples Übernahme

New York - Die teure Übernahme des Kopfhörer-Anbieter Beats durch Apple ist gerade ein Stück schwieriger geworden. Die Hifi-Firma Bose wirft Beats Patentverletzungen vor und zog vor Gericht.

Der Audio-Spezialist Bose legt der milliardenschweren Übernahme der Kopfhörerfirma Beats durch Apple Steine in den Weg. Bose wirft Beats Patentverletzungen vor und reichte Klagen vor einem US-Gericht sowie der Handelskommission ITC ein. In den am Wochenende veröffentlichten Klagen geht es um fünf Patente für die Technologie zur aktiven Unterdrückung von Umgebungsgeräuschen, die in Beats-Kopfhörern verwendet wird.

Apple will Beats für insgesamt drei Milliarden Dollar übernehmen. Dabei soll der iPhone-Konzern vor allem an dem Musik-Streamingdienst interessiert sein, der ebenfalls zu Beats gehört. Die Kopfhörer sind zugleich ein lukratives Geschäft und könnten Apple die Zielgruppe jüngerer Nutzer weiter öffnen.

Bose erklärte in den Klagen, das Unternehmen habe seit über 30 Jahren an der Technologie zur aktiven Geräuschunterdrückung geforscht und viele Patente dafür angehäuft. Allein in aktuellen Bose-Kopfhörern sei die Technik mit 14 Schutzrechten und 13 weiteren Anträgen geschützt.

Bei dem Verfahren werden von außen kommende Geräusche von extra erzeugten Schallwellen neutralisiert. Dafür haben die Geräte spezielle Mikrofone, die den Umgebungslärm einfangen. Das Prinzip kommt auch in Smartphones wie zum Beispiel Apples iPhone zum Einsatz. Bose hatte auch früher schon wegen der Technologie geklagt, unter anderem gegen den Hifi-Spezialisten Monster Cable.

EU-Kommission gibt dem Kauf grünes Licht

Den Klagen zufolge kam Firmengründer Amar Bose die Idee für eine aktive Unterdrückung von Außengeräuschen während eines Fluges von Zürich nach Boston im Jahre 1978. Er sei unzufrieden damit gewesen, dass der Fluglärm in den Kopfhörer drang und habe sich noch in der Luft ein Konzept für die Neutralisierung von Umgebungsgeräuschen ausgedacht. Seitdem habe die Firma an der Technologie gearbeitet. Zunächst seien in den 80er Jahren Prototypen für amerikanische Militärpiloten entwickelt worden, im Jahr 2000 folgte das erste Verbrauchermodell. Amar Bose starb im Juli vergangenen Jahres im Alter von 83 Jahren.

Die fünf Patente, um die es in den Klagen geht, regeln verschiedene technische Aspekte der Signalverarbeitung, die für aktive Geräuschunterdrückung notwendig ist. Vor Gericht im US-Staat Delaware verlangt Bose ein Verkaufsverbot und dreifachen Schadenersatz, weil Beats die Patente bewusst verletzt habe. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von im Ausland hergestellten Produkten in die USA verbieten.

Unterdessen wurde der Beats-Deal von europäischen Wettbewerbshütern durchgewunken. Es gebe keine Bedenken, weil der gemeinsame Marktanteil der beiden Unternehmen bei Kopf- und Ohrhörern gering sei und es viele globale Konkurrenten gebe, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Auch die Übernahme des Musik-Streamingdienstes von Beats werde Apples Einfluss nicht übermäßig werden lassen, erklärte die Brüsseler Behörde.

dpa

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