Vor Abstimmung am Donnerstag

Armenien-Resolution: Erdogans Warnung an Deutschland 

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Armeniens Kampf um Anerkennung

Berlin - Die geplante Bundestagsresolution zu Massakern an den Armeniern soll aus Sicht der Koalition keine Konfrontation mit der Türkei auslösen. Die Türkei sieht das anders.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angesichts der geplanten Armenien-Resolution des Bundestages vor einer Verschlechterung der bilateralen Beziehungen gewarnt. Wenn Deutschland "in diese Falle tappt, würde das unsere künftigen Beziehungen beschädigen - die diplomatischen, wirtschaftlichen, politischen, kommerziellen und militärischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern", sagte Erdogan am Dienstag vor Journalisten in Izmir. All dies müsse berücksichtigt werden.

Er habe mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) telefoniert und seine "Besorgnis" über die Wortwahl der Resolution kundgetan, sagte er weiter. Die Beziehungen beider Länder seien derzeit "auf der höchsten Stufe". Nach der Abstimmung am Donnerstag werde die Türkei aber über mögliche Reaktionen nachdenken. Nach internationalem Recht sei die Resolution nicht verbindlich, fügte er hinzu.

Türkischen Medienberichten zufolge appellierte Erdogan in dem Telefonat mit Merkel an den "gesunden Menschenverstand" Deutschlands. "Wir erwarten von Deutschland mit Blick auf die Resolution gesunden Menschenverstand", zitierte der private Fernsehsender NTV den Präsidenten.

Koalition will keinen Bruch mit Türkei

Die geplante Bundestagsresolution zu Massakern an den Armeniern soll aus Sicht der Koalition keine Konfrontation mit der Türkei auslösen. Es gehe nicht um eine Schädigung der Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei, sagte Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) am Dienstag in Berlin. „Ich hoffe, dass das auch so verstanden wird.“ Niemand solle auf eine Anklagebank gesetzt werden, schon gar nicht die aktuelle türkische Regierung.

Bei einer Probeabstimmung in der Unionsfraktion am Nachmittag wurde die Resolution bei einer Nein-Stimme und 5 Enthaltungen mit großer Mehrheit unterstützt.

Auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann betonte, die Armenien-Resolution dürfe nicht für eine Konfrontation mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan missbraucht werden: „Ich möchte die Eiferer in der Debatte warnen, es nicht zu weit zu treiben.“ Der Bundestag wolle die „historische Wahrheit“ des Völkermordes an den Armenien feststellen. Das sei eine Grundlage für eine Versöhnung zwischen Türken und Armeniern. „Es geht nicht darum, ein Streitfeld mit der türkischen Regierung aufzumachen“, sagte Oppermann.

Der Bundestag will an diesem Donnerstag eine gemeinsame Resolution von Union, SPD und Grünen beschließen, in der die Massentötung und Deportationen von Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord eingestuft werden. Nach Schätzungen kamen dabei zwischen 800 000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit ums Leben. Die Türkei bedauert das, lehnt die Einstufung als Völkermord aber ab.

dpa

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