Beispielloser SPD-Absturz in Emden

Kommunalwahlen in Niedersachsen: Blick in die Regionen

Nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen sieht die CDU die Zukunft von Rot-Grün bei den Landtagswahlen gefährdet.

Die SPD erklärt ihre Verluste mit schwierigen Bedingungen und als Folge des Erstarkens der AfD. Besonders herbe sind diese Verluste in Emden an der Küste ausgefallen. Die ostfriesische Hafenstadt Emden war bundesweit eine der größten SPD-Hochburgen - bis zum Sonntag. Egal, ob Bundestag, Landtag oder Kommunalparlament gewählt wurde, in der stolzen Arbeiterstadt stimmte stets etwa die Hälfte der Wähler für die SPD. Doch bei den Kommunalwahlen lief es ganz anders: Statt 51,5 Prozent wie bei der Kommunalwahl 2011 kam die SPD nur noch auf 30,8 Prozent in der 50 000-Einwohner-Stadt. Landesweit verloren die Sozialdemokraten im Schnitt 3,7 Prozentpunkte, in Emden gleich 20,7 - ein beispielloser Absturz.

Abgeräumt hat eine neue lokale Wählergemeinschaft, die erst im Frühjahr gegründet wurde, Gemeinsam für Emden (GfE). Die 30 Mitglieder starke Gruppe sammelte die Protestwähler ein und holte aus dem Stand 20,1 Prozent. Detlef Tanke, Niedersachsens SPD-Generalsekretär findet das nicht so bemerkenswert, er meint dazu am Montag nur lapidar: „In Emden hat es möglicherweise lokale Probleme gegeben.“

Baustellen hat die Stadt genauso viele wie andere Kommunen auch. Der Strukturwandel mit Werftenkrise und Schließung der traditionsreichen Nordseewerke wurde inzwischen halbwegs gemeistert. Die Krise beim Autobauer VW, mit 9000 Beschäftigten größter Arbeitgeber in der Region, schlägt in Ostfriesland stärker durch als an anderen VW-Standorten. In Emden wird der Passat gebaut, die Nachfrage nach dem Modell war schon mal größer. Die Stadt spart, Kita- und Parkgebühren steigen, die Reinigungsstandards an Schulen werden heruntergefahren, auch bei der Straßenbeleuchtung wird abgedimmt.

Ärger gab es in den vergangenen Monaten vor allem um den Beschluss, ein neues Zentralklinikum in der Region zu bauen - Emden würde damit sein Krankenhaus mittelfristig verlieren. Die SPD setzte das mit ihrer Mehrheit im Rat durch. „Das Zentralklinikum ist das Paradebeispiel für eine Politik, die so empfunden wird, dass sie gegen den Bürgerwillen läuft“, sagt Stefan Bergmann, Chefredakteur der Emder Zeitung.

„Mitte der Gesellschaft“

Aus dem Protestbündnis gegen die Klinik-Zentralisierung entstand die neue Wählergruppe. Fischen am rechten Rand wie es die AfD tut, das lehnt die Gruppe ab. „Wir kommen aus der Mitte der Gesellschaft“, betont GfE-Vorsitzender Hinderikus Broer (68). „Wir können bei den etablierten Parteien keinen Plan für Emden erkennen. Sind wir ein Industriestandort? Soll der Tourismus ausgebaut werden?“ Die Innenstadt könnte gezielter entwickelt, die Fußgängerzone besser gestaltet werden: „Wir müssen das Potenzial, das wir haben, richtig nutzen.“ Erst auf Nachfrage erzählt der 68-jährige Industriefachwirt, dass er in der SPD war: „50 Jahre lang“. (dpa)

„Wir haben unter nicht ganz leichten Bedingungen unsere Wählerschaft mobilisieren können.“

CDU-Generalsekretär Ulf Thiele mit Blick auf die AfD.

„Das Ergebnis ist mehr als durchwachsen.“

Meta Janssen-Kucz, Landesvorsitzende der Grünen.

„Unser Wahlziel, weiter zweistellig zu sein, ist erreicht.“

Stefan Körner, der Co-Vorsitzende von Janssen-Kucz zum selben Thema.

„Eine dicke Klatsche“

Emdens SPD-Chef Hans-Dieter Haase zum Absturz seiner Partei um über 20 Punkte auf 30,8 Prozent. (dpa/wrk)

Von Sigrun Stock

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