Blaue Plakette: Einigung bis Herbst?

Dieselautos: Dicke Luft legt Fahrverbote nah

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Schlechte Luft in Städten: Stuttgart will die Belastung mit Stickoxiden durch schärfere Tempolimits und Appelle senken.

Seit Jahren drängt die EU Deutschland dazu, die Belastung mit Stickoxiden in der Luft zu senken. Auch in Kassel und Göttingen werden die Grenzwerte überschritten.

In großen Städten könnte es deshalb bald Fahrverbote für Dieselautos geben.

Was soll die Einführung der blauen Plakette bringen? 

Sie soll die Luftqualität in den Innenstädten verbessern. Vor allem Dieselfahrzeuge setzen bei der Kraftstoffverbrennung Stickoxide frei. Ältere Diesel sollen keine blaue Plakette bekommen und so aus den Innenstädten verbannt werden. Er hoffe „auf Verabredung zum weiteren Vorgehen im Herbst“, sagte Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth. Stickoxide stehen im Verdacht, Allergien zu verstärken und lokale Entzündungen der Atemwege hervorzurufen. Auch sollen sie die Thromboseneigung sowie Risiken für Herzinfarkte und Krebserkrankungen erhöhen.

Wer soll die blaue Plakette bekommen können? 

Die Plakette ist für Dieselfahrzeuge mit vergleichsweise geringen Schadstoffemissionen gedacht. In der Regel sind dies Autos, die die Euro-6-Abgasnorm erfüllen und maximal 80 Milligramm Stickoxide pro Kilometer ausstoßen. Von den derzeit in Deutschland angemeldeten 14,5 Millionen Dieselfahrzeugen erfüllen nur etwa 1,3 Millionen die Euro-6-Abgasnorm.

Müssen Fahrer von Fahrzeugen ohne Plakette die Innenstädte künftig meiden?

!Erfüllt ein Fahrzeug die Voraussetzungen zum Erhalt einer blauen Plakette nicht, wird es nach Überlegung der Landesumweltminister bestimmte Sperrzonen möglicherweise künftig nicht mehr befahren dürfen. Allerdings sollen diese Gebiete in der Fläche kleiner sein, als die bereits bestehenden grünen Umweltzonen. Auch sind Ausnahmeregelungen für Anwohner in den künftigen Sperrzonen im Gespräch. Jede Kommune soll selbst entscheiden dürfen, ob sie ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge erlassen will.

Wann könnte die blaue Plakette auf die Autos gekelbt werden müssen?

Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) rechnet damit erst 2020. Das sagte sie auf eine Anfrage des Kasseler Landtagsabgeordneten Timon Gremmels (SPD). Laut Flasbarth strebt das Bundesumweltministerium eine Einigung über die Fahrverbote für Dieselautos aber schon bis Herbst an. Dafür sei eine Arbeitsgruppe gegründet worden. Bereits im April forderten die Umweltminister der Länder den Bund dazu auf, die blaue Plakette einzuführen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sprach sich jedoch dagegen aus.

Was hält der ADAC von den Plänen? 

Der ADAC fordert statt Fahrverboten technische Lösungen, um die Luftqualität in den Städten zu verbessern. Die blaue Plakette schränke die Mobilität unverhältnismäßig ein. (mit dpa)

Hintergrund: Grenzen seit 2010 überschritten

Seit dem 1. Januar 2010 gelten europaweit Grenzwerte für Stickoxide (NOx) zur Verbesserung der Luftqualität. Festgelegt wurden sie in der EU-Luftqualitäts-Richtlinie vom 11. Juni 2008 unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

Seitdem dürfen die Stickoxidwerte einen Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Normalzustand (µg/m3) nicht überschreiten. Die Einstundenmittelwerte dürfen nicht öfter als 18-mal im Kalenderjahr einen Messwert von mehr als 200µg/m3 ergeben.

Werden die Grenzwerte wiederholt überschritten, kann der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Ende eines oft Jahre dauernden Vertragsverletzungsverfahrens ein Zwangsgeld gegen den Staat verhängen. Gegen Deutschland wurde 2015 ein solches Verfahren eröffnet.

Hintergrund: Hohe Belastung in Großstädten

 In Hessen und Niedersachsen wird der von der EU festgelegte Grenzwert für Stickoxide (NOx) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel in zahlreichen Städten überschritten:

Hessen:  Messstellen an stark befahrenen Straßen in Bensheim, Darmstadt, Frankfurt, Fulda, Gießen, Kassel, Limburg, Marburg, Offenbach, Rüsselsheim und Wiesbaden meldeten 2015 im Jahresschnitt NOx-Belastungen über dem Grenzwert. Hessens höchste Werte wurden laut Umweltbundesamt in Limburg gemessen. In Kassel lag der Stickstoffdioxidwert bei 42 Mikrogramm/m3.

Niedersachsen: Hier waren die Belastungen in Braunschweig, Göttingen, Hameln, Hannover, Hildesheim, Oldenburg und Osnabrück im Jahresschnitt 2015 zu hoch. Niedersachsens höchste Belastung wies eine Messstelle in Hannover aus. (mit dpa)

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