Geht alles jetzt von neuem los?

Drama im Mittelmeer: Mehr als 7000 Bootsflüchtlinge an einem Tag

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Es werden wieder mehr Flüchtlinge im Mittelmeer.

Berlin/Rom - Nach der Schließung der sogenannten Balkan-Route sprach man hierzulande von einer „Atempause“ für die Kommunen, die mit der Versorgung der Flüchtlinge teilweise überfordert waren. Doch was ist jetzt mit Italien? Und wie lange hält der Deal mit der Türkei?

Über das Mittelmeer kommen wieder deutlich mehr Flüchtlinge nach Europa und ihre Überfahrt wird immer gefährlicher. An einem Tag seien 6908 Flüchtlinge zwischen der libyschen Küste und Sizilien aus Seenot gerettet worden, zwei Menschen seien gestorben, berichtete ein Sprecher der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Italien am Dienstag.

Gleichzeitig melden die griechischen Behörden einen plötzlichen starken Anstieg der Fluchtbewegung aus der Türkei. Seit dem Vortag hätten 462 Menschen von der türkischen Küste auf griechische Ägäis-Inseln übergesetzt, teilte der Flüchtlingskrisenstab in Athen mit. Das sei die größte Zahl von Flüchtlingen und Migranten, die seit Inkrafttreten des EU-Flüchtlingsabkommens mit der Türkei Anfang April an einem Tag registriert wurde. In den sieben Tagen zuvor waren im Schnitt nur etwas mehr als 70 Menschen angekommen.

Grünen kritisieren Abschottungsplan

Die Türkei betonte, die Umsetzung des Flüchtlingspaktes sei für sie mit der Aufhebung der Visumpflicht für Türken bei Reisen in die EU verbunden. „Wir erwarten die Aufhebung der Visumpflicht bis spätestens Oktober 2016“, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu der Athener Zeitung „Kathimerini“.

Aus Sicht der Grünen zeigt die steigende Zahl von Flüchtlingsbooten, dass die „Abschottungspolitik“ der Bundesregierung gescheitert ist. „Wer die Grenzen dichter macht, sorgt nur dafür, dass die Menschen gefährlichere Wege wählen“, sagte die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Luise Amtsberg. Die Bundesregierung habe außerdem zu große Hoffnungen auf die fragwürdige Vereinbarung mit der Türkei gesetzt, sagte die Grünen-Politikerin.

EU weitet Militäroperation aus

Nach IOM-Angaben kamen auf den verschiedenen Mittelmeerrouten seit Jahresbeginn 272 070 Flüchtlinge nach Europa. Im Vorjahr hatte die Organisation im gleichen Zeitraum 354 618 Flüchtlinge gezählt. 2015 setzten die meisten Menschen von der Türkei aus nach Griechenland über. 2016 waren es wegen der Schließung der Balkan-Route und aufgrund des Flüchtlingsdeals mit der Türkei weniger. Von Nordafrika nach Italien ist die Fluchtbewegung aber weiterhin stark.

Auch deshalb will die EU ihre Militäroperation „Sophia“ vor der libyschen Küste ausweiten. Die Mitgliedstaaten gaben am Dienstag den Auftrag, mit der Ausbildung der ersten 100 libyschen Einsatzkräfte zu beginnen. Das Training soll nach Angaben aus EU-Kreisen bereits Ende September auf Schiffen beginnen, die von Italien und den Niederlanden gestellt werden. Zudem wird die EU künftig auch den Waffenschmuggel in Richtung Libyen bekämpfen.

2016 bislang mehr Todesopfer als 2015

Neben den Soldaten beteiligen sich in dem Seegebiet auch Mitarbeiter von Hilfsorganisationen an der Seenotrettung. Unter den vielen Menschen, die ihre Helfer am Vortag gerettet hätten, seien auch fünf Tage alte Zwillinge gewesen, berichtete die Organisation Ärzte ohne Grenzen.

Nach Angaben von IOM sind bei der Flucht über das Mittelmeer in diesem Jahr bereits 3165 Menschen umgekommen. Das seien 509 Todesopfer mehr als in den ersten acht Monaten des Vorjahres, und das, obwohl die Flüchtlingszahlen insgesamt gesunken seien, hieß es.

Der EU-Flüchtlingspakt sieht vor, dass illegal auf den griechischen Inseln ankommende Flüchtlinge und Migranten zurück in die Türkei geschickt werden. Für jeden zurückgeschickten syrischen Flüchtling darf seit dem 4. April ein anderer Syrer aus der Türkei legal und direkt in die EU einreisen.

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