Scheitern des Flüchtlingsreferendums

EU-Parlamentarier erleichtert über Schlappe für Orban

+

Brüssel - Die Fraktionen im Europaparlament haben mit Erleichterung auf das Scheitern des EU-Flüchtlingsreferendums in Ungarn reagiert.

Der CSU-Abgeordnete Markus Ferber begrüßte am Montag, dass die Abstimmung wegen zu niedriger Beteiligung ungültig ist. Die Mehrheit der ungarischen Bevölkerung habe Regierungschef Viktor Orban damit "die Rückendeckung für seine Sabotagepolitik in der Flüchtlingsfrage verweigert".

Die Grünen-Ko-Fraktionsvorsitzende Rebecca Harms sah "eine klare Niederlage für Viktor Orban". Seine "aggressive Kampagne gegen Flüchtlinge und die Europäische Union" habe bei den Ungarn "nicht verfangen". Die Linken-Abgeordnete Cornelia Ernst erklärte, Orban fehle damit "die von ihm angestrebte demokratische Legitimation, die EU-Beschlüsse zu torpedieren". Der SPD-Abgeordnete Arne Lietz schrieb auf Twitter, es sei gut, "dass die Ungarn Orbans Hetze nicht mitmachen".

Das umstrittene Referendum zu der auf EU-Ebene beschlossenen Umverteilung von Flüchtlingen auf alle EU-Staaten war am Sonntag an einer zu niedrigen Beteiligung gescheitert. Es beteiligten sich nur rund 40 Prozent der Wahlberechtigten, mindestens 50 Prozent wären nötig gewesen. Von den Teilnehmern sprachen sich aber gut 98 Prozent gegen die EU-Aufnahmequoten für Flüchtlinge aus.

Der ehemalige Vorsitzende der europafeindlichen britischen Partei Ukip, Nigel Farage, sprach mit Blick auf die klare Ablehnung der EU-Politik durch die Teilnehmer von einem "überwältigenden Ergebnis". Er forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, die Ablehnung der EU-Flüchtlingsquoten zur Kenntnis zu nehmen.

AFP

Schlagworte zu diesem Artikel

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.