Drei Tage voller Gipfel

Fahrplan nach dem Brexit: Diese Woche wird entscheidend

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Sie haben sich sicher einiges zu sagen: Angela Merkel, Italiens Regierungschef Matteo Renzi (re.) und David Cameron (m.).

London/Brüssel/Berlin - Die Woche der Wahrheit ist gekommen. Bis Mittwoch stehen drei entscheidende Tage über die Zukunft des Vereinigten Königreichs und Europa an. Besonders das EU-Gipfeltreffen wird mit Spannung erwartet, denn Brüssel hat David Cameron einiges zu sagen.

Das Referendum steht, eine Onlinepetition für eine neuerliche Abstimmung läuft obendrein. Dass Großbritannien nach dem Brexit zur Ruhe kommt, hatte ohnehin niemand erwartet. Zu viel steht auf dem Spiel: Für die Staaten des Königreichs, aber auch für die Mitglieder der Europäischen Union (EU). London will sich mit seiner Austrittserklärung Zeit lassen bis ein Nachfolger David Camerons als Premierminister Großbritanniens gefunden ist (Aktuelle Entwicklungen finden Sie in unserem Brexit-Ticker). Doch da will die EU nicht mitmachen. Sie übt großen Druck auf Britanniens Politiker aus. Einige Fragen sind also offen, die es in der Woche nach dem Brexit-Entscheid zu klären gibt. So sieht der der Fahrplan aus:

Montag, 27. Juni: 

10:30 Uhr London: Das britische Kabinett tritt zusammen.

11:00 Uhr Paris: Frankreichs Präsident François Hollande trifft EU-Ratspräsident Donald Tusk.

13:00 Uhr Dublin: Das irischen Parlaments tagt in einer Brexit-Sondersitzung.

15:00 Uhr Belfast: Auch in Nordirland wird debattiert. Das Regionalparlament befragt Ministerpräsidentin Arlene Foster.

15:00 Uhr Brüssel: Die EU-Kommission tagt zum Brexit und bereitet den EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel für Dienstag und Mittwoch vor.

15:00 Uhr Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht mit Tusk.

15:30 Uhr London: Das britisches Parlament kommt zusammen.

18:00 Uhr Berlin: Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi kommt nach Berlin, ebenso wie Frankreichs Präsident Hollande. Mit Merkel sprechen sie die Möglichkeiten durch. (Das sind die Auswirkungen des Brexits auf Deutschland)

19:00 Uhr London: Die Labour-Fraktion berät über ein Misstrauensvotum gegen ihren Parteichef Jeremy Corbyn.

Dienstag, 28. Juni:

10:00 Uhr Brüssel: Die Sondersitzung des EU-Parlaments unter der Leitung des Präsidenten Martin Schulz (SPD) beginnt.

10:30 Uhr Berlin: Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel im Deutschen Bundestag zum Briten-Exit. Sie wird einen Ausblick auf den Gipfel in Brüssel geben und vermutlich die gemeinsame Strategie Deutschlands, Italiens und Frankreichs in den Verhandlungen vorstellen.

14:00 Uhr Edinburgh: Schottlands Erste Ministerin Nicola Sturgeon spricht vor dem schottischen Regionalparlament. Sie wird wohl für ein neuerliches Unabhängigkeitsreferendum Schottlands von Großbritannien werben. Wie realistisch ist das?

16:00 Uhr Brüssel: Der Gipfel kann beginnen. EU-Parlamentschef Schulz wird dabei sein. Auch David Cameron wird sich der zuletzt harschen Kritik aus Brüssel, Rom und Berlin stellen müssen. 

19:45 Uhr Brüssel: Großbritanniens Premierminister Cameron wird seinen Fahrplan aller Voraussicht nach vorstellen. Allerdings: bei einem Arbeitsessen.

Spät am Abend, vielleicht erst um Mitternacht, ist eine Pressekonferenz angesetzt. Der Ratsvorsitzende Tusk und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker werden sich wohl ebenso äußern wie Kanzlerin Merkel.

Mittwoch, 29. Juni:

Brüssel: Informelles Treffen der 27 Staats- und Regierungschefs. Sie werden ohne Cameron über den Trennungsprozess vom Vereinigten Königreich beratschlagen. Ein gemeinsamer Weg muss gefunden werden. Die Zukunft Großbritanniens und der EU steht auf dem Spiel.

Brüssel: Juncker und Tusk treten nach dem Gipfel erneut vor die Presse. Auch Merkel gibt ein Statement ab. Dann muss der Fahrplan für die Scheidung der Briten und der EU stehen.

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mke

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